Außenpolitik

Stand: März 2012

Grundlinien der Außenpolitik

Die wichtigsten Ziele und Schwerpunkte brasilianischer Außenpolitik sind:

• Stärkung der Beziehungen zu den südamerikanischen Nachbarländern und anderen lateinamerikanischen Partnern, regionale Integration;
• Reform des Systems internationaler Entscheidungsfindung, gerade in den Vereinten Nationen: Streben nach ständigem Sitz in einem bei stän­digen wie nicht-ständigen Sitzen zu erweiternden VN-Sicherheitsrat;
• Reform des globalen Finanzsystems im Rahmen der G 20 mit Ziel einer strengeren Regulierung.

Brasilien als größtes Land Lateinamerikas (Fläche, Bevölkerung, Wirtschaft) ist eine aufstrebende regionale und globale Gestaltungsmacht. Kennzeichen für die Suche nach neuen Instrumenten, Allianzen und Zusammenschlüssen abseits der bekannten ist die intensive Zusammenarbeit Brasiliens im Kreise der „BRICS"-Staaten (mit China, Indien, Russland, Südafrika) und im „IBSA"-Kreis (mit Indien, Südafrika).

Beziehungen zu den Staaten Südamerikas

Brasilien legt den Schwerpunkt auf Lateinamerika und räumt den Beziehungen zu den südamerikanischen Staaten und der regionalen In­tegration Priorität ein. Die wichtigsten regionalen Organisationen sind für Brasilien der MERCOSUL und die 2008 gegründete politische Gemeinschaft Süd­amerikanischer Staaten (UNASUL/-R), die u.a. über einen Verteidigungsministerrat als Organ regionaler Konsultation und Vertrauensbildung verfügt. Brasilien gehört zu den Initiatoren der 2010 gegründeten Gemeinschaft Lateiname­rikanischer und Karibischer Staaten (CELAC). Die regionalen Integrationsbemühungen bilden für Brasilien nicht nur die Grundlage für eine engere wirt­schaftliche Zusammenarbeit in Südamerika, sondern auch für die grenzüberschreitende Erschließung der wirtschaftlichen Ressourcen und Infra­strukturverbindungen des Subkontinents ("physische Integration") sowie für die Bekämpfung von politischer Instabilität, Armut, Drogenhandel und Terrorismus. Brasilien beteiligt sich an den militärischen VN-Missionen in Haiti (MINUSTAH) und im Libanon (UNIFIL).

Beziehungen zur Europäischen Union

Das Verhältnis zur EU hat für Brasilien hohe Bedeutung. Die EU ist Brasiliens größter Handelspartner (Handelsvolumen 2011: mit der EU 76,5 Mrd. Euro, mit China 60 Mrd. Euro, mit den USA 46 Mrd. Euro).

Die EU und Brasilien verbindet eine „Strategische Partnerschaft". In ihrem Rahmen finden jährliche Gipfeltreffen statt (das nächste ist im November 2012 in Brasília geplant). Der politische Besucheraustausch zwischen Vertre­tern der EU-Kommission, des EP und Brasilien ist intensiv.

In den Wirtschaftsbeziehungen zur EU treffen teilweise auch unterschiedliche Interessen aufeinander: Aus brasilianischer Sicht vor allem beim Export landwirtschaftlicher Produkte (Marktzugang, Sub­ventionen) und beim Biotreibstoff, aus EU-Sicht aus mangelndem Zugang für seine Exportwirtschaft, nichttarifären Behinderungen des Exports von Industriegütern und Dienstleistungen sowie Unzulänglichkeiten beim Schutz geistigen Eigentums. EU und MERCOSUL streben ein Assoziierungs- und Präferenzabkommen an, für das sich Brasilien einsetzt und in dessen Rahmen die genannten Fragen gelöst werden sollen.

Beziehungen zu den USA

Stabilitätspolitik und mäßigender regionaler Einfluss Brasiliens liegen im US-Interesse. Die USA sehen Brasilien als unverzichtbaren Partner der neuen Global Governance, erwarten dafür aber auch mehr Verantwortungsübernahme. Am 19./20. März 2011 stattete US-Präsident Obama Brasilien einen Staatsbesuch ab. Staatspräsidentin Rousseff besuchte die USA vom 9. bis 12. April 2012.

Brasilianische Außenpolitik im multilateralen Rahmen

Brasilien ist mit seiner Schlüsselstellung für Südamerika und für eine Reihe von Partnerstaaten in Afrika ein gewichtiges Mitglied der Internationalen Ge­meinschaft, besonders in den Vereinten Nationen (bis Ende 2011 gewähltes Mitglied im Sicherheitsrat).

Zu seinen Zielen gehören die Stärkung des Systems der Vereinten Nationen durch eine verbesserte Repräsentativität, besonders im Sicherheitsrat (mehr Sitze für Staaten der sich entwickelnden Welt, sowohl bei den ständigen Mitgliedern wie bei den nichtständigen) und in der Internationalen Gemeinschaft überhaupt. Brasilien sieht das gegenwärtige System internationaler Entscheidungsfindung als geprägt von der weltpolitischen Situation vor sechzig Jahren. Es steht dem Instrument von Wirtschaftssanktionen grundsätzlich kritisch gegenüber. Und es lehnt die Verwischung von Zuständigkeiten internationaler Organisationen ab, in der es meist Nachteile für die Staaten des „Südens" erkennt.

Mit Deutschland, Indien und Japan, die ebenfalls einen ständigen Sitz in einem erweiterten Sicherheitsrat anstreben, arbeitet es zur gegenseitigen Unter­stützung in der Gruppe G 4 zusammen. Eine intensive Zusammenarbeit erfolgt auch im Rahmen der BRICS sowie IBSA (s. a. „Grundlinien der Außenpolitik").

Im Rahmen der G20 (Finanzen) spielt Brasilien bei der Bewältigung der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise und der Reform des internationalen Finanz­systems eine wichtige konstruktive Rolle. Brasiliens Beteiligungsquote am Internationalen Währungsfonds (IWF) und an der Weltbank wurde 2010 erhöht.

Brasilien war 1992 Gastgeber der Konferenz für Umwelt und Entwicklung (UNCED), auf der die global richtungweisende Rio-Erklärung, die Agenda 21 und drei zentrale Umweltkonventionen – Klimarahmenkonvention (UNFCCC), Biodiversitätskonvention (CBD) und Wüstenkonvention (UNCCD) – ver­abschiedet wurden. 2012 wird Brasilien Gastgeber der internationalen „Rio+20-Konferenz" der Vereinten Nationen sein und damit seinen Anspruch bekräftigen, bei Themen der nachhaltigen Entwicklung, des Kli­maschutzes und der natürlichen Ressourcen in der Avantgarde zu agieren.

Brasilien, dessen Verfassung atomare Bewaffnung verbietet, unterstützt die Bemühungen um Nichtverbreitung sensibler Technologien. Es ist Vertrags­staat der Übereinkommen über biologische und chemische Waffen sowie im Nuklearbereich des Tlatelolco-Abkommens (Atomwaffenfreie Zone La­teinamerika / Karibik), des vierseitigen Kontrollabkommens, des nuklearen Nichtverbreitungsvertrags (NVV) und des Vertrags über einen um­fassenden Atomteststopp. Wegen der nicht unbedeutenden zivilen Nutzung der Kernenergie sieht BRA sich der Forderung ausgesetzt, ein Zusatz­protokoll zum NVV (zusätzliche IAEO-Inspektionen) zu zeichnen; Verhandlungen mit der IAEO darüber laufen.

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 

Israel

Stand: Mai 2012

Ländername: Staat Israel (Medinat Yisra'el)

Klima: Drei Klimazonen: Küstenebene - feuchtheiße Sommer, milde und regenreiche Winter (z.B. Tel Aviv); Bergland - warme und trockene Sommer, kalte Winter (z.B. Jerusalem); Wüste - heiße und trockene Sommer, milde Winter (z.B. Negev)

Lage: Zwischen 34° und 29° nördlicher Breite und 34° und 36° östlicher Länge

Größe: 20.766 Quadratkilometer (in den Waffenstillstandslinien von 1949 - "Grüne Linie")

Hauptstadt (international nicht anerkannt): Jerusalem (Yeruschalayim), 788.100 Einwohner (Dezember 2010). Die offiziellen Angaben des israelischen Statistikamtes schließen Bewohner im 1967 eroberten und mit Gesetz vom 30. Juli 1980 annektierten Ostteil der Stadt ein (international nicht anerkannt)

Bevölkerung: 7,8 Millionen (Dezember 2011). Die offiziellen Angaben des israelischen Statistikamtes schließen Bewohner der annektierten Gebiete Golan und Ostjerusalem ein (international nicht anerkannt)

Landessprachen: Hebräisch (Iwrith), Arabisch. Handelssprache: Englisch

Religionen/Kirchen: 75,4 Prozent Juden, 20,5 Prozent Araber (17 Prozent Muslime, 2 Prozent Christen, 1,4 Prozent Drusen), 4,1 Prozent andere (Dezember 2011)

Nationaltag: Tag der Unabhängigkeit (Yom HaAtzma'ut): 26. April 2012 (jährlich wechselnd, weil der Unabhängigkeitstag nach dem jüdischem Kalender begangen wird)

Unabhängigkeit: 14. Mai 1948 (Proklamation des Staates Israel)

Regierungsform: Parlamentarische Demokratie; keine schriftliche Verfassung, aber einzelne Grundgesetze

Staatsoberhaupt: Schimon Peres, Präsident des Staates Israel: Amtsantritt 15.07.2007. Wahl des Staatspräsidenten alle sieben Jahre durch das Parlament. Nächste Wahl 2014

Vertreter des Staatsoberhaupts: Parlamentspräsident Reuven Rivlin, (Likud), Vorsitzender der Knesset: Amtsantritt 30.3.2009

Regierungschef: Benjamin Netanyahu (Likud), Premierminister des Staates Israel: Amtsantritt 31.03.2009. Auf Grundlage der Parlamentswahlen vom Staatspräsidenten mit Regierungsbildung beauftragt. Nächste Parlamentswahl: Herbst 2013

Außenminister: Avigdor Lieberman (Israel Beiteinu), Außenminister des Staates Israel: Amtsantritt 01.04.2009

Parlament: Knesset, Einkammern-Parlament mit 120 Sitzen. Parlamentswahlen nach Verhältniswahlrecht alle vier Jahre (ein Wahlkreis, Zweiprozentklausel). Parlamentspräsident (Vorsitzender der Knesset): Reuven Rivlin (Likud). Letzte Parlamentswahl: Februar 2009. Nächste Parlamentswahl: Herbst 2013

Regierungsparteien: Likud ("Bündnis"): 27 Sitze; Kadima ("Vorwärts"): 28 Sitze (Eintritt in die Regierungskoalition am 09.05.2012); Israel Beiteinu ("Unser Haus Israel"): 15 Sitze; Schas (Sephardische Thora-Wächter): 11 Sitze; Atzma'ut ("Unabhängigkeit" - Abspaltung von Awoda (Arbeitspartei) im Januar 2011): 5 Sitze; Jahadut HaTora ("Thora-Judentum"): 5 Sitze; HaBait HaJehudi ("Jüdisches Heim"): 3 Sitze

Opposition: Awoda (Arbeitspartei): 8 Sitze; Ichud Le'umi ("Nationale Union"): 4 Sitze; Hadasch (Jüdisch-arabische kommunistische Partei): 4 Sitze;
UAL/Ta'al (Vereinigte Arabische Liste/Arabische Bewegung für Erneuerung): 4 Sitze; Balad (Arabische demokratisch-nationalistische Partei): 3 Sitze; HaTnua Hachadasha/Meretz ("Neue Bewegung"/"Energie"): 3 Sitze

Gewerkschaften: Dachverband Histadrut ("Zusammenschluss") mit rund 650.000 Mitgliedern (Vorsitzender Ofer Eini). Seit 1975 Partnerschaftsabkommen mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB); Mitglied im Internationalen Bund freier Gewerkschaften (IBFG)

Organisationen der Wirtschaft: Kammerdachverband "The Federation of Israeli Chambers of Commerce (Präsident Uriel Lynn). Industrie- und Arbeitgeberverband "The Manufacturers' Association of Israel" (Präsident Shraga Brosh)

Verwaltungsstruktur des Landes: Sechs Verwaltungsbezirke (Mechosot) mit je eigener Bezirkshauptstadt, Bezirksregierung und Bezirksgericht: Jerusalem, Norden, Haifa, Zentrum, Tel Aviv, Süden. 15 Unterbezirke (Nafot)

Mitgliedschaft in internationalen Organisationen: VN, CCC (Customs Coorporation Council), FAO (VN-Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation), WTO, IAEO, IBRD (Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung), ICAO (Internationale Zivilluftfahrt-Organisation), IDA (Internationale Entwicklungsorganisation), IFC (Internationale Finanz-Corporation), ILO (Internationale Arbeitsorganisation), IWF, IMO (Internationale Seeschifffahrt-Organisation), ITU (Internationale Fernmeldeunion), UNESCO, UPU, WHO, ECE (UN-Wirtschaftskommission für Europa), UNDCP (Internationales Drogenkontrollprogramm der UN), UNICEF, WMO (Weltorganisation für Meteorologie), Interpol, ECOSOC-ESCWA (Wirtschafts- und Sozialrat der VN/ Wirtschafts- und Sozialkommission für Westasien), HABITAT (VN-Programm für menschliches Siedlungswesen), IOM, ISO (International Standards Organization), UNCTAD (Handels- und Entwicklungskonferenz der VN), UNHCR (Hoher Kommissar der VN für Flüchtlinge), UNIDO (VN-Organisation für industrielle Entwicklung), WIPO (Weltorganisaiton für geistiges Eigentum), UNV, UNITAR (VN-Ausbildungs- und Forschungsinstitut), UPOV (Internationales Übereinkommen zum Schutz von Pflanzenzüchtungen), ESCAP (Wirtschafts- und Sozialkommission für Asien und den Pazifik), ECA (Wirtschaftskommission für Afrika), ECLA (Europäisches Klassifikationssystem), OECD (Organisation for Economic Co-operation and Development), IOC (Internationales Olympisches Komitee), FIFA (Internationale Föderation des Verbandsfußballs), UEFA (Vereinigung Europäischer Fußballverbände)

Wichtigste Medien: 

TV: Erster Kanal (Arutz Rishon, staatlich); zwei private Sender mit Vollprogrammen: Kanal 2 (Arutz Shtaim, seit 1993) und Kanal 10 (Arutz Esser, seit 2002); russisch-sprachiger Neunter Kanal (Arutz Teisha) und arabisch-sprachige Sender; zahlreiche Lokal- und Spartensender im Kabelnetz und via Satellit.

Rundfunk: Acht Programme des staatlichen Rundfunks Kol Israel (Stimme Israels), Militärsender Galej Zahal (Vollprogramm), viele kommerzielle Rundfunkstationen und Piratensender.

Tageszeitungen in hebräischer Sprache: Yedioth Ahronot, Israel Hayom, Ma'ariv, Ha'aretz, Globes (spezialisiert auf Wirtschaftsthemen) u.a.

Tageszeitungen in englischer Sprache: Jerusalem Post, Ha'aretz; drei Tageszeitungen in russischer Sprache: Vesti, Vremia, Nowosti-Nedeli; mehrere in arabischer Sprache.
Internet: hebräische und englische Webportale der großen Zeitungen, TV- und Radio-Sender und Walla!

Bruttoinlandsprodukt in Euro: 235 Mrd. USD (2011)

Prokopf-BIP in Euro: 31.004 USD (2011)

Hinweis:
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.

Informations­veranstaltungen

Bei den nachfolgenden Veranstaltungen werden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Akademie Auswärtiger Dienst jeweils vor Ort anwesend sein und über die Ausbildung im mittleren, gehobenen und höheren Auswärtigen Dienst informieren. Diese drei beamtenrechtlichen Laufbahnen weisen, sowohl was die Bewerbungsvoraussetzungen als auch das spätere berufliche Tätigkeitsfeld betrifft, wesentliche Unterschiede auf (siehe die jeweiligen Info-Seiten). Voraussetzung für eine Bewerbung für den

mittleren Dienst	ist u.a. ein mittlerer Bildungsabschluss (z.B. Realschulabschluss) oder Hauptschulabschluss mit abgeschlossener förderlicher Berufsausbildung (z.B. im kaufmännischen Bereich). Mehr Informationen
gehobenen Dienst	ist die Fachhochschulreife oder Abitur Mehr Informationen
höheren Dienst	ist ein wissenschaftliches Hochschulstudium Mehr Informationen

Bitte beachten Sie daher den angegebenen Schwerpunkt der jeweiligen Veranstaltung. 

• Bei konkreten Fragen zu Veranstaltungszeit und -ort wenden Sie sich bitte an die angegebenen örtlichen Ansprechpartner.
• Daneben sind auch Rückfragen bei folgenden Ansprechpartnern möglich:

Mittlerer Dienst:
Rolf Holscher, Tel.: +49(0)30-5000-2975
E-Mail-Kontakt

Gehobener Dienst:
Michaela Hofmann, Tel.: +49(0)30-5000-1121 
E-Mail-Kontakt

Höherer Dienst:
Peter Friedrich, Tel.: +49(0)30-5000-1145
E-Mail-Kontakt

Juni 2012

13.06.	17.30 - 19.30 Uhr	"Ihr Arbeitsplatz: Die Welt - Der höhere Auswärtige Dienst als Berufsperspektive"	Höherer Dienst	Justus-Liebig-Universität Giessen, Karl-Glöckner-Straße 5A, D-35394 Gießen, Raum 108 Ansprechpartner: Jens Blank, Tel.: +49 (0) 641-98 442127, Jens.Blank@zfbk.uni-giessen.de	Holger Osterrieder
14.06.	18 - 20 Uhr	Vortrag: "Ihr Arbeitsplatz: Die Welt - Der höhere Auswärtige Dienst als Berufsperspektive"	Höherer Dienst	Uni Münster, genaue Ortsangaben werden noch bekannt gegeben	Anders Lundgren
21.06.	14.30 - 16.00	Vortrag: "Ihr Arbeitsplatz: Die Welt - Der höhere Auswärtige Dienst als Berufsperspektive"	Höherer Dienst	Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf,  Gebäude 22.21, Hörsaal 2 E, Universitätsstr. 1 40225 Düsseldorf Ansprechpartner: Dr. Ilke Kaymak, Tel.: 0211/81-10862 Externer Link, öffnet in neuem Fensterwww.hhu.de	Matthias Wehler

Juli 2012

10.07.	16.00 - 17.30	Vortrag: "Ihr Arbeitsplatz: Die Welt - Der höhere Auswärtige Dienst als Berufsperspektive"	Höherer Dienst	Ruhr-Universität Bochum, Universitätsstraße 150, 44801 Bochum Tagungsraum 1, Mensa Ebene 01 Ansprechpartner: Astrid Knott, Tel.0234-32 23866, Anmeldungen über careerservice@rub.de	David Gudisch
12.07.	12.00 - 13.30	Vortrag: "Ihr Arbeitsplatz: Die Welt - Der höhere Auswärtige Dienst als Berufsperspektive"	Höherer Dienst	Universität Augsburg, Juristische Fakultät, Gebäude H, Universitätsstraße 24, 86159 Augsburg Ansprechpartner: Martin Stammann, Tel: 08 21 / 5 98 - 3099, careerservice@uni-augsburg.de	Katharina Braig

September 2012

Freitag u. Samstag, 7. und 8. September 2012

9.00 bis 16.00 Uhr

Einstieg Messe Dortmund

Mittlerer Dienst/Gehobener Dienst/Höherer Dienst

Messe Westfalenhallen Dortmund, Halle 3B

Mitarbeiter/-innen der Akademie Auswärtiger Dienst und Anwärter/-innen

Oktober 2012

Samstag und Sonntag: 27. und 28. Oktober 12

10.00 bis 17.00 Uhr

Bielefeld Jobmesse

Mittlerer Dienst/ Gehobener Dienst

Neue Ausstellungshalle der Stadthalle Bielefeld Willy-Brandt-Platz 1 D-33602 Bielefeld Externer Link, öffnet in neuem Fensterwww.jobmessen.de

Mitarbeiter/-innen der Akademie Auswärtiger Dienst und Anwärter/-innen Ansprechpartner: Rolf Holscher

November 2012

Samstag und Sonntag: 10. und 11. November 12	10.00 bis 17.00 Uhr	Rostock Jobmesse	Mittlerer Dienst/ Gehobener Dienst	Mercedes-Benz Ndl. Rostock Tessiner Straße 96 D-18055 Rostock  Externer Link, öffnet in neuem Fensterwww.jobmessen.de	Mitarbeiter/innen der Akademie Auswärtiger Dienst und  Anwärter/innen Ansprechpartner: Rolf Holscher
Samstag und Sonntag: 17. und 18. November 12	10.00 bis 17.00 Uhr	Berlin Jobmesse	Mittlerer Dienst /Gehobener Dienst	Mercedes-Welt am Salzufer Salzufer 1 D-10587 Berlin-Charlottenburg Externer Link, öffnet in neuem Fensterwww.jobmessen.de	Mitarbeiter/innen der Akademie Auswärtiger Dienst und  Anwärter/innen Ansprechpartner: Rolf Holscher
Freitag und Samstag: 23. und 24. November 2012	9.00 bis 16.00 Uhr	Einstieg Messe München	Mittlerer Dienst/Gehobener Dienst/Höherer Dienst	M,O,C, Hallen 2 und 3	Mitarbeiter/-innen der Akademie Auswärtiger Dienst und Anwärter/-innen

Stand 24.05.2012

Wirtschaft

Stand: Mai 2012

Wirtschaftslage, Wirtschaftspolitik

Die montenegrinische Wirtschaft befindet sich weiter in der Transitionsphase zwischen sozialistischer Wirtschaft und sozialer Marktwirtschaft. Hierbei sind in den letzten Jahren Erfolge zu verzeichnen. Der Tourismus und der Energiesektor sind klare Schwerpunkte der zukünftigen Wirtschaftsentwicklung. In diesem Bereich gibt es Fortschritte. Probleme gibt es aber nach wie vor bei der Modernisierung und Privatisierung der früheren staatlichen Großindustrie. Das Durchschnittseinkommen ist zwar gestiegen, die Kaufkraft aber weiter gering und die Verschuldung privater Unternehmen und Haushalte relativ hoch.

Wichtigste Wirtschaftszweige

Der Tourismus ist klarer Schwerpunkt der zukünftigen Wirtschaftsentwicklung und zeigt Zuwachsraten bei den Besucherzahlen. Dies gilt insbesondere für die Hochsaison, in der die Infrastruktur des Landes (Straßen, Wasser, Abfall, Abwasser, Strom) bis an ihre Grenzen ausgelastet wird. Zahlreiche Hotels wurden privatisiert, modernisiert oder neu gebaut. Der durch die politischen Krisen der Region in den 1990iger Jahren ausgelöste Einbruch in diesem Bereich ist überwunden. Die richtige Balance zwischen Tourismusentwicklung und Bewahrung der Naturschönheit Montenegros bleibt eine Herausforderung und ist erklärtes Ziel der montenegrinischen Regierung.

Das mit 625.000 Einwohnern relativ kleine Land steht weiterhin vor industriellen Strukturproblemen: Von der früheren sozialistischen Großindustrie befinden sich besonds die Metallindustrie, die Werften, die Holzverarbeitung und der Bergbau in einer schwierigen Lage. Einige dieser Unternehmen haben die Produktion eingestellt oder sind stark defizitär.

Das in den 1970er Jahren errichtete Aluminiumkombinat Podgorica (KAP) konnte privatisiert werden. Die erhofften Modernisierungsinvestitionen blieben jedoch aus, das Überleben des Aluminiumwerkes erscheint deshalb fraglich.

Das Gefälle zwischen arm und reich ist in Montenegro sehr groß. Gehälter und Löhne der abhängig Beschäftigten betragen im Durchschnitt ca. 500 Euro/Monat.

Der Tourismus soll den Schwerpunkt der zukünftigen Wirtschaftsentwicklung des Landes bilden. Hier sind hohe Modernisierungsinvestitionen notwendig. Montenegro unternimmt große Anstrengungen, seine frühere gute Stellung im Tourismusbereich wieder zu erreichen. Das Land hat hierfür aus geographischen und kulturellen Gründen sehr gute Voraussetzungen. Am interessantesten dürfte der Flug- und Individualtourismus sein. Montenegro versucht die obere Kategorie in der Hotellerie stärker auszubauen. Zunehmend besuchen auch russische Touristen das Land.

Bilaterale Wirtschaftsbeziehungen

Die Zahl der Besucher aus Deutschland steigt wieder kontinuierlich an. Das Land nimmt regelmäßig an der Internationalen Tourismusbörse in Berlin teil. Die Infrastrukturmaßnahmen an der Küste durch die deutsche Technische Zusammenarbeit (Schwerpunkt Wasserversorgung) sollen insbesondere die Rahmenbedingungen für den Tourismus verbessern. Mit maßgeblicher deutscher Hilfe wurde ein "Masterplan Tourismus" für Montenegro erstellt. Er soll die Grundlage für eine geordnete, nachhaltige touristische Entwicklung des gesamten Landes darstellen und größere Investitionen auslösen.

Mitgliedschaft in Wirtschaftsgruppierungen

Montenegro ist seit seiner Unabhängigkeit wichtigen internationalen Institutionen beigetreten, darunter der Weltbank und dem IWF. Im April 2012 ist Montenegro als 154 Mitglied der WTO beigetreten.  Der Antrag auf WTO-Mitgliedschaft wurde 2004 gestellt und der Beschluss zur Aufnahme Montenegros als WTO-Mitglied wurde auf der 8.Ministerkonferenz im Dezember 2011 gefasst.  Weitere Mitgliedschaften werden für die nahe Zukunft angestrebt.

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 

Montenegro

Mit der Unabhängigkeit am 3. Juni 2006 wurde die gemeinsame Staatenunion mit Serbien als Nachfolger der Bundesrepublik Jugoslawien beendet. Nachfolgestaat der Staatenunion ist die Republik Serbien. Inzwischen ist Montenegro völkerrechtlich weltweit anerkannt und wurde in zahlreiche internationale Organisationen aufgenommen. Im April 2012 ist Montenegro als 154. Mitglied der WTO beigetreten. Der Antrag auf WTO-Mitgliedschaft wurde 2004 gestellt und der Beschluss zur Aufnahme Montenegros als WTO-Mitglied wurde auf der 8. Ministerkonferenz im Dezember 2011 gefasst. Als nächste Schritte strebt Montenegro eine Aufnahme in die NATO und in die EU an.

Stand: Mai 2012

Ländername: Montenegro (MNE), Crna Gora (CG)

Klima: An der adriatischen Küste mediterran, im Landesinneren gemäßigt kontinental, in den Bergen relativ lange Winter mit viel Schnee

Lage: Balkanischer Staat an der Adria; Nachbarn: Serbien, Albanien, Kosovo, Bosnien und Herzegowina, Kroatien, von Italien durch die Adria getrennt

Landesfläche: 13.812 Quadratkilometer

Hauptstadt: Podgorica, 140.000 (Stadt) bzw. 170.000 Einwohner (Gemeinde); Amtssitz des Präsidenten ist Cetinje (15.000 Einwohner, Stadt)

Bevölkerung (Volkszählung April 2011): 625.000 Einwohner.
Zusammensetzung in Kategorien der Volkszählung April 2011: 45 Prozent Montenegriner, 29 Prozent Serben, 8,6 Prozent Bosniaken, 3,3 Prozent Moslems, 5 Prozent Albaner, 1 Prozent Kroaten, 1 Prozent Roma
Bevölkerungswachstum: circa 0,4 Prozent (um Migrationssaldo bereinigt)

Landessprache: Montenegrinisch (überwiegend geschrieben in lateinischer Schrift, kyrillisch ist jedoch nach wie vor verbreitet). Albanisch ist im überwiegenden Siedlungsgebiet dieser Bevölkerungsgruppe (Städte Ulcinj und Tuzi) offizielle Unterrichtssprache in den Schulen. Schüler können dort zwischen Montenegrinisch und Albanisch wählen.

Religionen: 72 Prozent serbisch-orthodox, 3,5 Prozent römisch-katholisch, 16 Prozent muslimisch, Rest ohne Angaben (meist konfessionslos)

Nationalfeiertag: 21.Mai (Tag des Unabhängigkeits-Referendums 2006) und 13. Juli (Anerkennung der Unabhängigkeit des Landes auf dem Berliner Kongress 1878 bzw. Aufstand gegen die italienische, später deutsche Besatzung 1941)

Staats- und Regierungsform: Republik

Staatsoberhaupt: Präsident Filip Vujanović (DPS), bereits Staatspräsident der Teilrepublik Montenegro in der Staatenunion Serbien und Montenegro (2003-2006)

Regierungschef: Premierminister Dr.Igor Lukšić, Amtsantritt: 29.12.2010

Außenminister: Milan Roćen (DPS), Amtsantritt: 10.11.2006

Parlament: 81 Abgeordnete, letzte Wahl: 27.03.2009

Regierung und Opposition:

Von den 81 Abgeordneten des Parlaments gehören insgesamt 49 der Regierungskoalition und 32 den verschiedenen Oppositionsparteien an.

Regierung: Bündnis aus DPS (Demokratische Partei der Sozialisten), SDP (Sozialdemokratische Partei), Bosniakischer Partei (BS), der albanischen Partei DUA (Demokratische Union der Albaner) und der Kroatischen Bürgerinitiative (HGI)

Opposition: SNP (Sozialistische Volkspartei, Vorsitz: Srdjan Milić) 16 Sitze; „Nova"(Vorsitz: Andrija Mandić) (Teil der ehemaligen Serbischen Liste) 8 Sitze; PzP (Bewegung für Veränderung, Vorsitz: Nebojša Medojević) 5 Sitze; albanische Minderheitenparteien insgesamt 3 Sitze. Letztere haben 2011 eine albanische Fraktion gegründet, die DSCG/Forca/Perspektiva, Fraktionsvorsitzender: Vasel Sinistaj aus der Partei Perspektiva

Gewerkschaften: Überwiegend betriebsbezogene Gewerkschaften

Verwaltungsstruktur: Montenegro hat 21 Gemeinden.

Mitgliedschaft in internationalen Organisationen u. a.: Montenegro ist seit Juni 2006 Mitglied der Vereinten Nationen und ihrer Sonderorganisationen sowie Mitglied der OSZE und des Europarates.

Wichtigste Medien: Fernsehen: RTCG 1, RTCG 2 (beide staatlich); IN, MONTENA, ATLAS, PINK, ELMAG, VIJESTI (alle privat)
Radio: RTCG (staatlich) und zahlreiche Privatsender und lokale Sender
Tageszeitungen (alle in Podgorica ansässig): VIJESTI: regierungskritisch; POBJEDA: regierungsnah; DAN: proserbisch, regierungskritisch, DNEVNE NOVINE.
Wochenmagazin: MONITOR, regierungskritisch

Bruttoinlandsprodukt (BIP in €): 2,5 Milliarden (2007), 3,1 Milliarden (2008), 3,0 Milliarden (2009), 3.1 Milliarden (2010)

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.

Kultur- und Bildungspolitik, Medien

Stand: Mai 2012

Bildung

Das kenianische Schulsystem gliedert sich in die obligatorische Grundschule (Primary School – acht Jahre) und die darauf aufbauende freiwillige weiterführende Schule (Secondary School – vier Jahre). Die Grundschulausbildung ist inzwischen gebührenfrei, wodurch Kindern aus ärmeren Schichten (insbesondere aus den Slums) ermöglicht wird, zumindest die Grundschule zu besuchen. Da die bestehenden staatlichen Schulen dem dadurch ausgelösten Ansturm (mehr als 1,3 Millionen zusätzliche Kinder) nicht gewachsen sind, leidet das Grundschulsystem jedoch unter überfüllten Klassen und Lehrermangel. Bildungspolitik bleibt daher ein wichtiges Anliegen der Regierung, die derzeit erwägt, das Bildungssystem grundsätzlich umzustrukturieren. Seit Frühjahr 2007 ist teilweise auch die Secondary School gebührenfrei. Im Bereich Secondary School bleibt die Bedeutung von Privatschulen (oftmals nach britischem Vorbild ausgerichtet) für eine qualitativ hochwertige Ausbildung jedoch weiterhin sehr groß.

Unterrichtssprache ist in der Regel Englisch; Kiswahili ein eigenes Unterrichtsfach.

In der weiterführenden Schule (Secondary School) werden Französisch, Deutsch oder Arabisch (vorwiegend an der Küste) als Fremdsprachen unterrichtet.

Die Hochschulausbildung umfasst ein vierjähriges Studium. Kenia verfügt über sieben staatliche und eine Vielzahl privater Universitäten (ca. 11) sowie über mehrere private Forschungseinrichtungen anderer Art. Die Plätze an den staatlichen Hochschulen werden nach einer Rangliste des landesweiten Abschlussexamens der Secondary School verteilt.

Das Goethe-Institut in Nairobi bietet Deutschunterricht auf allen Lernstufen an und verfügt über eine eigene Bibliothek. Der DAAD unterhält in Nairobi ein Regionalbüro für Afrika und ist mit derzeit einem Lektor an der öffentlichen Universität, Kenyatta University in Nairobi vertreten.

Kulturpolitik

Ein wichtiges Ziel der kenianischen Kulturpolitik ist der Erhalt und die Restaurierung von Kulturdenkmälern. Deutschland unterstützt dies beispielsweise mit der geplanten Restaurierung des ehemaligen Deutschen Postamts in Lamu. Aus Mitteln für den Kulturerhalt hat die Botschaft zudem 2009/2010 die Restaurierung des "casting building" des Nationalmuseums in Nairobi finanziert, in dem Replikate der urzeitlichen Knochensammlung des Museums hergestellt werden. Schließlich wurde 2007/2008 mit deutschen Mitteln die Ludwig-Krapf-Gedenkstätte in Mombasa restauriert, die an das Wirken des Afrikaforschers und Missionars Ludwig Krapf in Ostafrika erinnert.

Medien

In den TV- und Printmedien ist grundsätzlich eine freie und regierungskritische Berichterstattung möglich. Die Medien gehören zu den wenigen, im afrikanischen Vergleich vergleichsweise gut funktionierenden Institutionen in Kenia. Seit Bildung der sogenannten Großen Koalition übernehmen sie mehr und mehr die Rolle der Opposition als kritischer Beobachter der kenianischen Politik. Dennoch bleibt der Einfluss einzelner Führungspersönlichkeiten des Landes im Medienbereich deutlich sichtbar, was sich weiterhin bei der Berichterstattung über die Strafverfahren vor dem IStGH sowie über die Bildung von politischen Allianzen und die Vorbereitung der nächsten Wahlen gezeigt hat.

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 

Staatsaufbau und Innenpolitik

Stand: Mai 2012

Staatsaufbau

Kenia ist auch gemäß der Verfassung von August 2010 eine Präsidialrepublik. Der Staatspräsident verfügt über weitreichende Exekutivvollmachten. Ihm unterstehen sowohl die Regierung als auch die Streitkräfte. Nach friedlicher Annahme der neuen Verfassung mit großer Mehrheit im Referendum vom August 2010 bahnen sich mit der Umsetzung des Grundrechtekatalogs, den Reformen in den Feldern Sicherheit und Justiz sowie der Einführung einer dezentralen Bezirksverwaltung wichtige Änderungen an. Kenia wird ein dezentral aufgebautes und verwaltetes Land. Das im Zuge der Bildung einer Großen Koalition im Frühjahr 2008 geschaffene Amt des Premierminister wird mit Implementierung der neuen Verfassung und den nächsten Wahlen wieder abgeschafft werden. Kenia ist ein Vielvölkerstaat und seit Jahrtausenden ein Einwanderungsland. Mehr als 40 unterschiedliche Ethnien leben in Kenia und sprechen mehr als 50 verschiedene Sprachen. Das kenianische Gerichtswesen gliedert sich in Magistrates Courts, High Courts, Court of Appeal und den neu geschaffenen Supreme Court. Daneben sprechen die Kadhi’s Courts Recht in Erb- und Familienrechtsangelegenheiten muslimischer Kenianer nach islamischem Recht. Das kenianische Militär ist eine Berufsarmee mit rund 24.000 Soldaten, wobei eine Stärke von 31.000 Soldaten angestrebt wird. Erhöhte Sichtbarkeit hat in der kenianischen Innenpolitik seit April 2008 die Bekämpfung der Korruption. Während die Ergebnisse der 2002 eingerichteten Kenya Anti-Corruption Commission (KACC) zunächst nicht überzeugten, gehört die Korruptionsbekämpfung seit Annahme der neuen Verfassung zu den aktivsten Politikfeldern.

Regierung, Opposition, Parteienlandschaft

Die Große Koalition ist eine in Kenia eher unbeliebte Konstruktion; die Zusammenarbeit zwischen den beiden Lagern von Präsident Kibaki, PNU, und Premierminister Odinga, ODM, ist etwas mühsam. Die Parteienlandschaft ist im Umbruch begriffen. Die einigende Kraft, die das Verfassungsreferendum entwickelt hatte, ist verflogen und die politischen Akteure bringen sich für die Wahlen im Frühjahr 2013 in Stellung. Angesichts der Versuche Einzelner, Profil zu gewinnen und die eigene Hausmacht zu stärken, sind v.a. die großen Parteien ODM und PNU unter starkem Druck: Neue Parteien werden aus dem Boden gestampft, um Präsidentschaftskandidaten eine Plattform zu geben, alte Parteien wie KANU verschwinden in der Versenkung, neue Allianzen bilden sich heraus, um aussichtsreiche Präsidentschaftskandidaten aufzubauen oder zu blockieren. In der härter werdenden politischen Auseinandersetzung besinnen sich einzelne Akteure verstärkt auf ihre ethnische Hausmacht.

Zivilgesellschaft

Rund 70 Prozent der Kenianer sind Christen. Davon sind 26,5 Prozent anglikanisch und 26,4 Prozent römisch-katholisch konfessionell gebunden. Die evangelikalen Pfingstgemeinden, die sich vor allen Dingen in der kenianischen Mittelschicht zunehmender Beliebtheit erfreuen, liegen auf einem vergleichbaren Niveau. 2,5 Prozent der Christen sind orthodox. Zum Islam bekennen sich etwa 20 Prozent der Kenianer. Die Kenianer muslimischen Glaubens leben überwiegend an der kenianischen Küste von Mombasa bis Lamu sowie im Norden des Landes. Die asiatischstämmige Bevölkerungsgruppe verteilt sich auf die großen Religionen des indischen Subkontinents: Es gibt Hindus, Jainas und Sikhs.

Kenia verfügt über mehr als 2.000 Nicht-Regierungsorganisationen (NGOs), die sich v.a. für Bildungs-, Gesundheits- und Umweltbelange, aber auch in der Politik und für die Menschenrechte engagieren. Die Analphabetenrate in Kenia beläuft sich auf rund 30 Prozent, wobei Frauen hiervon weit stärker betroffen sind als Männer. Das jährliche Bevölkerungswachstum ist zwar leicht rückläufig, beträgt aber immer noch 2,7 Prozent. Fast 60 Prozent der Bevölkerung sind jünger als 20 Jahre.

Menschenrechtssituation

Nach den umstrittenen Wahlen vom 27. Dezember 2007 kam es im Zusammenhang mit den ausbrechenden Unruhen zu einer Vielzahl von Menschenrechtsverletzungen. Seit diesen Unruhen 2007/2008 ist die Lage verhältnismäßig stabil, allerdings kommt es unverändert zu Reibungen zwischen den einzelnen Ethnien, die die Menschenrechte verletzen. Hierzu zählen u.a. Sexualverbrechen wie Vergewaltigungen von Frauen und Zwangsbeschneidungen von Männern. Es bleibt abzuwarten, inwieweit es sich positiv auswirkt, dass der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag die im Rahmen der sog. „post-election violence" verübten Menschenrechtsverletzungen untersucht und aburteilt.

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 

Außenpolitik

Stand: Mai 2012

Grundlinien der Außenpolitik

Die Prioritäten der kenianischen Außenpolitik liegen traditionell innerhalb Afrikas, zunehmend auch im Rahmen der Vereinten Nationen und von Regionalorganisationen. Kenia zeichnet sich seit der Unabhängigkeit durch eine stabile und um Stabilisierung bemühte Außenpolitik aus.

Beziehungen zu den Staaten der Region

In der Region Ostafrika beansprucht Kenia eine regionale Führungsrolle. Es hat sich in keinen der Regionalkonflikte hineinziehen lassen und ist daher ein geschätzter, weil unbelasteter Vermittler. Beleg dafür sind zahlreiche kenianische Friedensbemühungen sowie die Teilnahme an allen für die Region wichtigen Initiativen. So ist Kenia treibende Kraft in der East-African Community (EAC), der regionalen wirtschaftlichen Kooperationsgemeinschaft mit dem Fernziel, eine politische Union nach dem Vorbild der EU zu werden. Ferner arbeitet Kenia mit zunehmender Intensität in der Inter-Gouvernmental Authority on Development (IGAD) mit.

Im IGAD-Rahmen hatte Kenia erheblich zu den Fortschritten beim Friedensprozess für Sudan beigetragen und war wichtige Stütze der Unabhängigkeit Südsudans. Dies gilt auch für die Stabilisierung der Übergangsregierung in Somalia. Hier bleibt Kenia, nicht zuletzt aus eigenem Interesse (somalische Flüchtlinge, kritische Sicherheitslage an der kenianisch-somalischen Grenze), aktiv involviert.

Beziehungen zu weiteren Staaten

Kenia unterhält enge Beziehungen zu den USA und der ehemaligen Kolonialmacht Großbritannien insbesondere im Sicherheitsbereich und beteiligt sich an der Zusammenarbeit gegen den internationalen Terrorismus – dies vor allem, weil Kenia mit den Anschlägen gegen die US-Botschaft in Nairobi 1998 und gegen ein Ferienhotel in Mombasa 2002 selbst zum Ziel von Terrorakten wurde. Kenia ist ein wichtiger Partner bei den internationalen Bemühungen zur Bekämpfung der Piraterie im Indischen Ozean und kooperiert durch die Strafverfolgung und Aburteilung mutmaßlicher Piraten vor kenianischen Gerichten mit der EU-Mission „Atalanta" zur Bekämpfung der Piraterie vor der somalischen Küste.

Außenpolitik im multilateralen Rahmen

In den Vereinten Nationen zählt Kenia zu den besonders aktiven Mitgliedstaaten und ist bereit, friedenserhaltende Missionen mit eigenen Soldaten zu unterstützen. Auch auf dem Gebiet der Nichtverbreitung von Waffen und bei den Bemühungen gegen die Verbreitung von kleinen und leichten Waffen spielt Kenia eine konstruktive Rolle. In Nairobi befindet sich das "Regional Centre on Small Arms and Light Weapons" (RECSA) mit dem Auftrag der Kleinwaffenkontrolle in Ostafrika.

Eines der Hauptanliegen kenianischer Politik ist es, den Standort der Vereinten Nationen (Umweltprogramm UNEP und Siedlungsentwicklungsprogramm UN-HABITAT) in Nairobi zu stärken (Exekutivdirektor von UNEP ist der Deutsche Achim Steiner.)

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 

Äthiopien: Reise- und Sicherheitshinweise

Stand 24.05.2012
(Unverändert gültig seit: 24.05.2012)

Landesspezifische Sicherheitshinweise

Innenpolitische Lage

Die innenpolitische Lage ist in weiten Landesteilen derzeit relativ ruhig.

Vor allem in den Randgebieten des Landes kommt es jedoch immer wieder zu Unruhen. In der Somali Region (Ogaden) im Osten, führt die äthiopische Armee bewaffnete Einsätze gegen Mitglieder der ONLF durch (siehe auch Reisen über Land).

Im Grenzgebiet zu Somalia ist aufgrund möglicher militärischer Aktionen gegen Al-Shabaab-Kämpfer auch grenzüberschreitend mit größeren Truppenbewegungen zu rechnen.

Die Situation an der Grenze zu Eritrea bleibt angespannt. Zuletzt (14./15.03.2012) kam es zu äthiopischen Angriffen auf Einrichtungen im eritreischen Grenzgebiet. Eine weitere Eskalation der Auseinandersetzungen kann nicht ausgeschlossen werden.

In der Gambella-Region wurden in letzter Zeit vermehrt sicherheitsrelevante Zwischenfälle, Stammeskonflikte und gewalttätige Auseinandersetzungen berichtet, teilweise auch ausgehend von Stammesgruppen aus Südsudan. Bei einem Überfall waren auch ausländische Staatsangehörige betroffen. Bei unbedingt erforderlichen Reisen wird zu stark erhöhter Vorsicht geraten und empfohlen, sich unmittelbar vor Reiseantritt bei den örtlichen Behörden über die aktuelle Sicherheitslage zu informieren. Im Grenzgebiet nördlich der Stadt Gambella besteht ferner erhebliche Minengefahr. Das Grenzgebiet zu Südsudan sollte gemieden werden.

Terrorismus

Wie in anderen ostafrikanischen Ländern können Aktivitäten terroristischer Gruppen auch in Äthiopien nicht ausgeschlossen werden.

In den letzten Jahren, zuletzt im Februar 2009, gab es vereinzelte Bombenanschläge in Addis Abeba. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass sich derartige Anschläge in Zukunft wiederholen werden.

Es wird daher zu erhöhter Vorsicht, insbesondere in der Nähe westlicher Einrichtungen und touristischer Reiseziele, geraten. Dies gilt auch für größere Hotels. Dabei sollte auf verdächtige Personen und herrenlose Gepäckstücke wie z.B. Taschen, Pakete oder Textilbündel geachtet werden. Da die bisherigen Anschläge jeweils in den frühen Abendstunden stattfanden, sollten während dieser Tageszeit öffentliche Plätze wie z.B. Tankstellen und auch Bars / Kaffeehäuser gemieden werden. Vorsicht ist auch bei der Teilnahme an Großveranstaltungen angeraten. Das eigene Verhalten sollte möglichst unauffällig sein.

Reisen über Land / Entführungen / Kriminalität / Straßenverkehr

Im Grundsatz kann davon ausgegangen werden, dass - abgesehen von unvorhersehbaren terroristischen Bedrohungen - die öffentliche Sicherheit in den großen Städten, den wichtigen touristischen Sehenswürdigkeiten und auf den Hauptverkehrsstraßen durch die äthiopischen Sicherheitskräfte gewährleistet wird. Touristisch organisierte Besuche verlaufen im Allgemeinen problemlos.

In Addis Abeba häuften sich in jüngster Vergangenheit Überfälle auf Passanten, auch an Hauptverkehrsstraßen. Erhöhte Aufmerksamkeit nach Einbruch der Dunkelheit, insbesondere nach 22.00 Uhr, ist geboten.

Die Infrastruktur des Landes ist schwach, gut ausgebaute Straßen für Überlandreisen sind nur begrenzt vorhanden. Grundsätzlich sollte am späten Nachmittag, bei Dämmerung und bei Dunkelheit aus Gründen der Verkehrssicherheit auf Überlandfahrten verzichtet werden.

Vor Reisen ins Landesinnere sollten genaue Erkundigungen über die Sicherheitslage im Einzelfall eingeholt werden. Insbesondere in den Grenzregionen und abseits regelmäßig befahrener Straßen ist von einem erhöhten Risiko durch Überfälle und weiter auch durch Landminen auszugehen. Zudem sind hier die Möglichkeiten, bei Verkehrsunfällen Hilfe zu erhalten, äußerst beschränkt. Es empfiehlt sich deshalb ortskundige Führer einzuschalten und ggf. auch die Reise mit den örtlichen Behörden abzustimmen.

Von einer erhöhten Risikolage ist auszugehen:

• Bei Fahrten in das direkte Grenzgebiet zu Eritrea und in die Danakilsenke in Nord-Afar: Überfälle durch Banditen und örtliche Untergrundorganisationen sowie Entführungen können nicht ausgeschlossen werden. In den frühen Morgenstunden des 17.01.2012 hat am Rande des Ertale Vulkans in der Danakil Wüste ein bewaffneter Überfall auf eine Reisegruppe stattgefunden, bei dem neben deutschen Staatsangehörigen auch weitere EU-Bürger zu Schaden gekommen sind.
  Vor diesem Hintergrund rät die Botschaft bis auf weiteres von Reisen in die Danakil Wüste und die nördliche Afar Region dringend ab.
  Dort muss auch mit neu verlegten Landminen gerechnet werden. Im Südosten der Grenzregion zu Eritrea ist das Gebiet an der Straße Bure-Assab betroffen. Es wird abgeraten, die Straße Eli Dar Richtung Assab zu befahren. Bei unbedingt erforderlichen Fahrten sollte dies den örtlichen Behörden mitgeteilt und um entsprechende Schutzmaßnahmen gebeten werden. Die Grenzübergänge zwischen Äthiopien und Eritrea sind geschlossen.
  Jüngst kam es zu äthiopischen Angriffen auf eritreische Einrichtungen in Grenznähe; eine weitere Eskalation ist nicht auszuschließen.

• Im Grenzgebiet zu Somalia: Der bewaffnete Konflikt zwischen äthiopischen Streitkräften und Teilen der ONLF, der Zustrom somalischer Flüchtlinge sowie mögliche Infiltrationsversuche islamischer Fundamentalisten stellen erhebliche Risikofaktoren dar. Insbesondere besteht die Gefahr von Entführungen. Von Reisen in die Somali-Region südlich und östlich von Harar und Jijiga wird deshalb abgeraten. In der gesamten Somali Region (Ogaden) besteht abseits der Hauptverkehrsstraßen eine erhebliche Minengefahr.
  Reisen in das Grenzgebiet zu Somalia sollten aufgrund möglicher –auch grenzüberschreitender- Militäraktionen gegen Al-Shabaab-Kämpfer nur in enger Abstimmung mit den äthiopischen Behörden unternommen werden.

• Im Grenzgebiet zu Sudan: Angesichts der Unwägbarkeiten der Lage in Sudan, insbesondere möglicher Flüchtlingsbewegungen in Richtung Äthiopien, wird wegen nicht auszuschließender erneuter Zwischenfälle und Übergriffe von nicht unbedingt notwendigen Reisen in die Region Benishangul-Gumez abgeraten. Auch in der Gambella-Region wurden in letzter Zeit vermehrt sicherheitsrelevante Zwischenfälle berichtet. Im Grenzgebiet nördlich der Stadt Gambella besteht ferner erhebliche Minengefahr. Bei unbedingt erforderlichen Fahrten in diese Region wird deshalb zu stark erhöhter Vorsicht geraten.

• In den Grenzgebieten zu Kenia (Moyale): Aufgrund fortgesetzter Risiken von Entführungen an der somalisch-kenianischen Grenze, die ggf. auch ausstrahlen können, sowie Unsicherheitsfaktoren im Zusammenhang mit grenzüberschreitenden Stammesauseinandersetzungen einhergehend mit der Präsenz von ca. 30000 Flüchtlingen aus Kenia, wird von nicht unbedingt notwendigen Reisen in das unmittelbare Grenzgebieten zu Kenia abgeraten. Bei unabdingbaren Reisen wird zu stark erhöhter Vorsicht geraten und empfohlen, sich unmittelbar vor Reiseantritt bei den örtlichen Behörden über die aktuelle Sicherheitslage zu informieren. Minengefahr besteht abseits der Hauptverkehrsstraßen ferner in der erweiterten Grenzregion zu Kenia (Borana-Region).

Vereinzelte Überfälle auf durchfahrende Fahrzeuge am frühen Morgen sowie am Spätnachmittag und Abend führen zu der Empfehlung, folgende Routen nicht vor 8:00 Uhr und nicht nach 15:00 Uhr zu befahren: Strecke Metahara-Awash-Arba-Mieso und Asbe Teferi, Strecke Babile-Jijiga, Strecke Welkite-Jimma (bes. am Omo/Gibe-Fluss), Strecke Sodo-Arba Minch-Jinka, Strecke Bahir Dar-Gondar. Auch im und um den Awash-Nationalpark (insbesondere nördlicher Teil) kann es zu bedrohlichen Situationen und Überfällen kommen. So wurden in der Gegend um Adayto im Januar 2012 Feuergefechte zwischen Afras und Somali-Issas berichtet, bei denen auch Ausländer in Gefahr waren.

Bewaffnete Überfälle sind zudem wiederholt aus dem Netchisar Nationalpark in Arba Minch, insbesondere in der Gegend um die Quellen, gemeldet worden. Es wird daher empfohlen, Touren in den Nationalpark ab Parkeingang nur in Begleitung und gegen Bezahlung eines bewaffneten Führers durchzuführen.

Reisen über Land/ Zugverkehr

Auf der Bahnstrecke Addis Abeba - Dire Dawa verkehren keine Passagierzüge. Der in unregelmäßigen Abständen (max. drei Mal pro Woche) zwischen Dire Dawa und Dschibuti verkehrende Zugverkehr (von Ausländern allerdings kaum benutzt) stellt wegen des schlechten Streckenzustands ein generelles Sicherheitsrisiko dar und war bereits mehrfach das Ziel von Sabotageakten und Sprengstoffattentaten.

Allgemeine Reiseinformationen

Geld / Kreditkarten

Reisende sollten Euro, US-Dollar oder Traveller-Schecks mitbringen, wobei Euro außerhalb der Hauptstadt nur in wenigen Orten gewechselt oder akzeptiert werden. Innerhalb der Hauptstadt ist der Umtausch von Euro-Noten und Euro-Traveller-Schecks problemlos möglich. Beim Kauf von US-Dollarnoten sollte darauf geachtet werden, möglichst neue Noten zu erwerben, da Scheine älterer Serien in Äthiopien nicht akzeptiert werden. Schecks werden im ganzen Land nicht entgegengenommen.

Geldabheben per Kreditkarten ist an Geldautomaten in den großen Hotels in der Hauptstadt möglich. Des Weiteren kann bei Banken per Kreditkarte Geld abgehoben werden, jedoch gegen erhebliche Gebühr. Außerhalb der Hauptstadt werden Kreditkarten äußerst selten in größeren Hotels akzeptiert.

Ein- und Ausfuhr von Bargeld

Die Höchstgrenze für Ein- und Ausfuhr von Bargeld in Landeswährung beträgt pro Person 200 ETB (äthiopische Birr) für alle Reisenden ohne Ausnahme.

• Touristen / Besuchs- und Geschäftsreisende / Kurzzeitaufenthalte / Auslandsäthiopier / Transitreisende (non-residents): Bei der Einreise sind Fremdwährungsbeträge, die den Gegenwert von USD 3.000 pro Person überschreiten, zu deklarieren. Bei Ausreise können Fremdwährungsbeträge bis zum Gegenwert von USD 3.000 pro Person ohne Nachweis ausgeführt werden. Fremdwährungsbeträge, die den Gegenwert von USD 3.000 pro Person übersteigen, können NUR BEI VORLAGE von Einfuhrnachweisen oder Bankbelegen ausgeführt werden.
• Ausländische Staatsangehörige mit ständigem Aufenthalt in Äthiopien (residents): Bei der Einreise sollten Fremdwährungsbeträge, die den Gegenwert von USD 3.000 pro Person überschreiten, deklariert werden. Bei Ausreise dürfen jegliche Fremdwährungsbeträge NUR BEI VORLAGE von Bankbelegen oder Einfuhrnachweisen ausgeführt werden, die nicht älter als 45 Tage sind.
• Angehörige von Botschaften, internationale Organisationen und dienstliche Besucher: Bei der Einreise sollten Fremdwährungsbeträge, die den Gegenwert von USD 3.000 pro Person überschreiten, deklariert werden. Bei Ausreise können Fremdwährungsbeträge bis zum Gegenwert von USD 3.000 pro Person ohne Nachweis ausgeführt werden. Fremdwährungsbeträge, die den Gegenwert von USD 3.000 pro Person übersteigen, können NUR BEI VORLAGE von Bankbelegen oder Einfuhrnachweisen ausgeführt werden.

Einreisebestimmungen für deutsche Staatsangehörige

Visum

Visum ist erforderlich. Das Visum kann vor Reiseantritt bei der äthiopischen Botschaft in Berlin (Boothstraße 20a, 12207 Berlin, Tel: 030-77 20 60, E-Mail: Emb.ethiopia@t-online.de ) oder dem äthiopischen Generalkonsulat in Frankfurt (Eschersheimer-Landstraße 105 - 107, 60322 Frankfurt am Main, Tel. 069-9726960, Fax: 069-97269633, E-Mail: consul.eth@t-online.de, consulfrankfurt.eth@t-online.de) beantragt werden. Die Bearbeitungszeit beträgt in der Regel nur wenige Tage. Es sind zwei (möglichst aktuelle) Passbilder vorzulegen, ein Rückflugticket sowie ein Nachweis über ausreichende Barmittel. Weitere Einreisebestimmungen können bei der zuständigen äthiopischen Auslandsvertretung erfragt werden. In der Regel werden Visa für die Dauer von drei Monaten erteilt und die Einreise hat innerhalb von 14 Tagen nach Visumausstellung zu erfolgen.

Bei Einreise über die internationalen Flughäfen Bole (Addis Abeba) oder Dire Dawa ist die Beantragung eines Transit- oder Touristenvisums auch vor Ort am Flughafen möglich (Gebühr z. Zt. 20 US-Dollar/ 17 Euro).
Die Infrastruktur am Flughafen ist allerdings nicht geeignet, eine hohe Zahl ankommender Touristen schnell und problemlos mit Einreisevisa auszustatten. Mit langen Wartezeiten muss daher gerechnet werden. 

Seit Januar 2011 werden alle ostafrikanischen Ethiopian Airlines-Flüge, sowie alle Flüge aus dem und in den Jemen am Inlandsflughafen abgefertigt. Dies betrifft u.a. Flüge aus und nach Sanaa, Khartum, Juba, Malakal, Dschibuti, Daressalam, Sansibar, Bujumbura, Entebbe, Nairobi und Kigali. Die ostafrikanischen Flüge anderer Fluggesellschaften werden am internationalen Terminal abgefertigt. Eine visumfreie Einreise für bis zu 24 Stunden ist nur mit einem Ethiopian-Airlines-Ticket möglich

Da am Inlandsflughafen bislang kein Visumschalter eingerichtet wurde, kann es bei der Beantragung eines Visums am Flughafen zu Verzögerungen kommen. Es wird daher dringend geraten bei Einreise aus o.g. Ländern das Visum vor der Reise bei der zuständigen äthiopischen Auslandsvertretung zu beantragen.

Visa für Personen, deren Geburtsort in Eritrea liegt, sowie unabhängig von der Herkunft des Antragstellers, Geschäftsvisa oder Visa für einen Daueraufenthalt in Äthiopien werden nicht am Flughafen erteilt sondern müssen in jedem Fall vorab bei der zuständigen äthiopischen Auslandsvertretung beantragt werden (s.o.).

Gleiches gilt für Visa für Personen, die auf dem Landweg einreisen. Visaerteilungen an den äthiopischen Land-Grenzkontrollposten sind nicht möglich.

Visumverlängerungen müssen bei dem Hauptbüro der äthiopischen Einwanderungsbehörde in Addis Abeba wiederum für z. Zt. 20 US-Dollar (nicht in Landeswährung zahlbar) beantragt werden.

Reisedokumente

Mit folgenden Dokumenten ist die Einreise für deutsche Staatsangehörige möglich:

Reisedokumente Erwachsene	Einreise möglich / Bedingungen
Reisepass	Ja, Gültigkeit bei Einreise noch mind. 6 Monate
vorläufiger Reisepass	Ja, Gültigkeit bei Einreise noch mind. 6 Monate
Personalausweis	Nein
vorläufiger Personalausweis	Nein
weitere Anmerkungen	-
Reisedokumente Kinder/Jugendliche
Kinderreisepass	Ja, Foto erforderlich, für Kinder unter 12 Jahre, Gültigkeit bei Einreise noch mind. 6 Monate
Reisepass	Ja, Gültigkeit bei Einreise noch mind. 6 Monate
Personalausweis	Nein
vorläufiger Personalausweis	Nein
Bereits vorhandener Eintrag in den Reisepass eines Elternteils (Kindereinträge in Reisepässe der Eltern sind seit dem 1.11.2007 nicht mehr möglich)	Nein
Noch gültiger Kinderausweis nach altem Muster (der Kinderausweis wird seit 1. Januar 2006 nicht mehr ausgestellt)	Ja, Foto erforderlich, für Kinder unter 12 Jahre, Gültigkeit bei Einreise noch mind. 6 Monate. Nur für 1 Reise von max. 1 Monat Dauer verwendbar, da kein Platz für zweites Einreisevisum oder Visumverlängerung vorhanden.
Weitere Anmerkungen	Es existieren keine besonderen Vorschriften für alleinreisende Minderjährige oder für Fälle einer Einreise mit nur einem sorgeberechtigten Elternteil

Über diese Hinweise hinausgehende Fragen zu den Einreisebestimmungen müssten Sie bitte direkt bei der Botschaft oder einem der Generalkonsulate des Ziellandes klären. Nur dort können Sie eine rechtsverbindliche Auskunft erhalten.

Einreise nach Äthiopien mit eigenem Kraftfahrzeug

Bitte beachten Sie, dass die äthiopischen Behörden bei Einreise auf dem Landweg mit dem eigenen Kraftfahrzeug neben dem obligatorischen „Carnet de Passage" gelegentlich auch ein Schreiben der Deutschen Botschaft Addis Abeba verlangen, mit dem bestätigt wird, dass das Kraftfahrzeug wieder ausgeführt wird. Für die Ausstellung und für weitere Informationen dazu wenden Sie sich bitte während der Öffnungszeiten (Montag bis Freitag 09:00 – 12:00 Uhr) unter Angabe folgender Daten an die Konsularabteilung der Botschaft (info@addis-abeba.diplo.de):
Vollständiger Name, Passnummer, Geburtsdatum, Fahrzeugtyp, Kfz-Kennzeichen, Motornummer, Chassisnummer, geplante Aufenthaltsdauer in Äthiopien, Postanschrift in Deutschland.
Bitte beachten Sie, dass ein Grenzübertritt mit einem Privatfahrzeug in der Zeit von Freitag, 18 Uhr bis Montag, 6 Uhr und unter der Woche in den Nachtstunden zwischen 18 und 6 Uhr grundsätzlich nicht möglich ist.

Sonstige Hinweise

Das Erfordernis eines Ausreisevisums bei Verlassen des Landes besteht seit 01.07.04 nicht mehr. Bei der Ausreise ist jedoch weiterhin eine Flughafengebühr von 20 US-Dollar fällig, die meist im Flugticket enthalten ist. Falls dies nicht der Fall sein sollte, muss die Steuer bar am Flughafen entrichtet werden.

Am Internationalen Flughafen Addis Abeba Bole werden bei der Aus- und/oder Einreise
an der Passkontrolle Fingerabdrücke, sowie die Aufnahme eines digitalen Passfotos der einreisenden Person genommen.
Dies gilt für Inhaber von Reisepässen und auch für Inhaber von Dienst- oder Diplomatenpässen --einheitlich--.
 
Eine Weigerung zur Mitwirkung führt nach dem Kenntnisstand der deutschen Botschaft Addis Abeba zu einer Verweigerung der Aus- oder Einreise.

Besondere Zollvorschriften

Die Ein- und Ausfuhr von Waffen und Drogen aller Art ist strikt verboten. Jagdwaffen müssen bei der Einreise deklariert und genehmigt werden.

Wertvolle elektronische Geräte müssen bei der Einreise angegeben werden. Die Zollbehörde trägt diese Geräte bei Einreise in den Pass ein und überprüft bei der Ausreise, ob diese Geräte tatsächlich wieder ausgeführt werden.

Die Einfuhr und der Besitz jeder Art pornographischen Materials sind verboten.

Aus Äthiopien dürfen ohne Genehmigung des Nationalmuseums keine Gegenstände ausgeführt werden, die kunsthistorischen Wert haben (gilt für ältere Gegenstände über 50 Jahre, aber auch zum Teil. für neuere Holzarbeiten, Bibeln, Ikonen, Kreuze etc.). Um Probleme bei der Ausfuhr zu vermeiden, sollte in Zweifelsfällen stets die Genehmigung des Nationalmuseums eingeholt werden.

Auch bei der Ausfuhr von Steinen, Pflanzen oder Pflanzenteilen und Tierprodukten (Leder, Federn etc. kann es zu Problemen kommen.

Sollten Sie weitergehende Zollinformationen zur Einfuhr von Waren benötigen, so müssten Sie diese bitte direkt bei der Botschaft Ihres Ziellandes erfragen. Nur dort können Sie eine rechtsverbindliche Auskunft erhalten.

Die Zollbestimmungen für Deutschland können Sie auf der Website des deutschen Zolls Externer Link, öffnet in neuem Fensterwww.zoll.de einsehen oder telefonisch erfragen.

Besondere strafrechtliche Vorschriften

Drogendelikte werden schon bei Geringfügigkeit mit harten Strafen geahndet, diesbezügliche gerichtliche Verfahren können sich monatelang hinziehen.

Die gesetzliche Strafandrohung für jeglichen Drogenbesitz beträgt je nach Schwere der Tat zwischen 3 Monaten und 5 Jahren. Drogenschmuggel wird mit Gefängnisstrafe bis zu 17 Jahren geahndet. Dies gilt auch für das Schmuggeln sogenannter „weicher" Drogen wie zum Beispiel Marihuana. Der Konsum der Genussdroge Khat wird meist toleriert.

Es ist strikt verboten, militärische und sicherheitsrelevante Einrichtungen (z.B. Flughafen, Eisenbahn, Brücken, Regierungsgebäude usw.) und Militär/Polizei zu fotografieren.

Der Aufenthalt in Äthiopien ohne gültige Aufenthaltsgenehmigung sowie die Erwerbstätigkeit ohne Arbeitserlaubnis sind Vergehen, die in der Regel mit Inhaftierung bis zur Ausreise und Geldstrafen geahndet werden.

Homosexuelle Handlungen sind in Äthiopien strafbar und können mit Gefängnisstrafen von 6 Monaten bis zu 25 Jahren bestraft werden. Sexuelle Handlungen mit Minderjährigen sind ebenfalls strafbar und können in Äthiopien mit Gefängnisstrafen von einem Monat bis zu 10 Jahren geahndet werden.

Medizinische Hinweise

Impfschutz

Bei der direkten Einreise aus Deutschland sind Pflichtimpfungen nicht vorgesehen, bei Einreise aus einem Gelbfiebergebiet (z.B. Nachbarländer) ist der Nachweis einer gültigen Gelbfieberimpfung erforderlich (ausgenommen Kinder unter 1 Jahr).

Die Standardimpfungen gemäß aktuellem Impfkalender des Robert-Koch-Institutes für Kinder und Erwachsene sollten anlässlich einer Reise überprüft und vervollständigt werden, siehe Externer Link, öffnet in neuem Fensterwww.rki.de

Dazu gehören auch für Erwachsene die Impfungen gegen Tetanus, Diphtherie und Polio (zwei neue Poliofälle im Jahre 2008, importiert aus Sudan), ggf. auch gegen Pertussis, Mumps, Masern Röteln (MMR) und der jeweils aktuelle Influenzaschutz. Als Reiseimpfungen werden Hepatitis A, Tollwut und Gelbfieber, bei Langzeitaufenthalt oder besonderer Exposition auch Hepatitis B, Meningokokken-Krankheit (ACWY) und Typhus empfohlen. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Postexpositionsbehandlung von Tollwut mit Immunglobulinen in Äthiopien nicht möglich ist. Eine Choleraimpfung in Abhängigkeit der aktuellen Ausbruchslage oder bei entsprechenden Reisebedingungen / Katastropheneinsatz kann u.U. indiziert sein.

Malaria

Malaria (> 85% Malaria tropica) kommt das ganze Jahr über landesweit vor. Kein bzw. ein geringes Risiko besteht in Addis Abeba und Höhenlagen über 2.200 m. Die Übertragung erfolgt durch den Stich nachtaktiver Anopheles-Mücken. Unbehandelt verläuft, insbesondere die gefährliche Malaria tropica, bei nicht-immunen Europäern häufig tödlich. Die Erkrankung kann auch noch Wochen bis Monate nach dem Aufenthalt ausbrechen. Beim Auftreten von Fieber in dieser Zeit ist ein Hinweis auf den Aufenthalt in einem Malariagebiet an den behandelnden Arzt notwendig.

Für die Malariaprophylaxe sind verschiedene verschreibungspflichtige Medikamente (z.B. Malarone, Doxicyclin, Lariam) auf dem deutschen Markt erhältlich. Die Auswahl und persönliche Anpassung sowie Nebenwirkungen bzw. Unverträglichkeiten mit anderen Medikamenten sollten unbedingt vor der Einnahme mit einem Tropen- bzw. Reisemediziner besprochen werden.

Aufgrund der mückengebundenen Infektionsrisiken wird daher allen Reisenden empfohlen:

• körperbedeckende helle Kleidung zu tragen (lange Hosen, lange Hemden),
• in den frühen Abendstunden und nachts Insektenschutzmittel auf alle freien Körperstellen wiederholt aufzutragen,
• ggf. unter einem Moskitonetz zu schlafen.

HIV / AIDS

Für 2008 wurde geschätzt, dass 2,1 % der erwachsenen Bevölkerung (15-49 Jahre) mit HIV infiziert sind. Durch sexuelle Kontakte, bei Drogengebrauch (unsaubere Spritzen oder Kanülen) und bei Blutkontakten/-transfusionen besteht grundsätzlich das Risiko einer lebensgefährlichen HIV/AIDS-Infektion. Kondombenutzung wird immer empfohlen.

Durchfallerkrankungen und Cholera

Seit diesem Sommer werden landesweit erneut, einschließlich der Hauptstadt Addis Abeba, Ausbrüche von akuter wässriger Diarrhö und vereinzelt Cholera gemeldet. Beide Erkrankungen sind in Äthiopien endemisch.

Durch eine sorgfältige Lebensmittel- und Trinkwasserhygiene lassen sich die meisten Durchfallerkrankungen und besonders Cholera vermeiden.

Einige Grundregeln

Ausschließlich Wasser sicheren Ursprungs trinken, z.B. Flaschenwasser, nie Leitungswasser. Eiswürfel nur, wenn sie auch sicher mit sauberem Wasser hergestellt wurden.

Nur gefiltertes, desinfiziertes oder abgekochtes Wasser benutzen. Auch zum Geschirrspülen und Zähneputzen Trinkwasser benutzen. Bei Nahrungsmitteln gilt: Kochen, Schälen oder Desinfizieren. Fisch und Fleisch nur gut durchgekocht genießen, Obst und Gemüse nur geschält und/oder gekocht essen. Halten Sie unbedingt Fliegen von Ihrer Verpflegung fern. Waschen Sie sich so oft wie möglich mit Seife die Hände, immer aber nach dem Stuhlgang und immer vor der Essenszubereitung und vor dem Essen. Händedesinfektion, wo angebracht durchführen, Einmalhandtücher verwenden.

Weitere Infektionskrankheiten

Dengue-Fieber

ist eine von Stechmücken übertragene virale fieberhafte Erkrankung und existiert landesweit. Mückenschutz ist die einzige Vorsorgemaßnahme. Eine Impfung existiert nicht.

Meningitis (bakterielle Hirnhautentzündung)

wird hauptsächlich in den Monaten Dezember bis Mai (Trockenzeit) übertragen und tritt vorwiegend im Westen des Landes auf. Entsprechend der Reiseart und -zeit kann eine Impfung (Kombinationsimpfstoff gegen die vier Meningokokken-Typen ACWY) auch bei einer Aufenthaltsdauer unter vier Wochen indiziert sein.

Schistosomiasis (Bilharziose)

Die Gefahr einer Infektion mit der Schistosomiasis – einer durch Schnecken als Zwischenwirt übertragenen Wurmerkrankung – besteht landesweit in allen Süßwassergewässern (Flüsse und Seen, insbesondere auch Omo River). Baden in diesen Gewässern sollte deshalb grundsätzlich unterbleiben.

Gifttiere

In allen tropischen und vielen subtropischen Ländern kommen eine Reihe teilweise gefährlicher Giftschlangen vor, deren Biss schwere Körperschäden (auch den Tod) bewirken kann. Viele Schlangen sind nachtaktiv, daher nachts möglichst nicht im Freien umherlaufen. Nicht in Erdlöcher oder -spalten, unter Steine bzw. Reisig, Zweige und ähnlich unübersichtliches Material greifen. Auch kommen einige recht giftige Spinnen- und Skorpionarten, daneben auch andere Tiere mit potentiell starker Giftwirkung (z. B. bestimmte auffällig gefärbte Schmetterlingsraupen, Hundertfüßler) vor. Wie üblich in den Tropen gilt: Vorsicht, wohin man greift, wohin man tritt und wohin man sich setzt oder legt. Vor Benutzung von Bettdecken und -laken, Kleidungsstücken, Schuhwerk, Kopfbedeckungen evtl. vorhandene giftige "Untermieter" durch sorgfältiges Ausschütteln entfernen.

Medizinische Versorgung

Die medizinische Versorgung im Lande ist mit Europa nicht zu vergleichen und ist vielfach technisch, apparativ und/oder hygienisch hoch problematisch. Vielfach fehlen auch europäisch ausgebildete Englisch bzw. Französisch sprechende Ärzte. Ein ausreichender, dort gültiger Krankenversicherungsschutz und eine zuverlässige Reiserückholversicherung sind dringend empfohlen. Bei einer Evakuierung aus medizinischen Gründen (Rettungsflug) ist mit Verzögerungen aufgrund erheblicher bürokratischer Hemmnisse zu rechnen.

Bitte beachten Sie neben unserem generellen Haftungsausschluss den folgenden wichtigen Hinweis:

Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der medizinischen Informationen sowie eine Haftung für eventuell eintretende Schäden kann nicht übernommen werden. Für Ihre Gesundheit bleiben Sie selbst verantwortlich.

Die Angaben sind:

• zur Information medizinisch Vorgebildeter gedacht und ersetzen nicht die Konsultation eines Arztes;
• auf die direkte Einreise aus Deutschland und längere Aufenthalte vor Ort zugeschnitten; für kürzere Reisen, Einreisen aus Drittländern und Reisen in andere Gebiete des Landes können Abweichungen gelten;
• nicht unabhängig von individuellen Verhältnissen des Reisenden zu nutzen; vorherige eingehende medizinische Beratung durch einen Tropenmediziner ist unerlässlich;
• trotz größtmöglicher Bemühungen nicht unbedingt umfassend, genau und aktuell.

Haftungsausschluss

Reise- und Sicherheitshinweise beruhen auf den zum angegebenen Zeitpunkt verfügbaren und als vertrauenswürdig eingeschätzten Informationen des Auswärtigen Amts. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit sowie eine Haftung für eventuell eintretende Schäden kann nicht übernommen werden. Gefahrenlagen sind oft unübersichtlich und können sich rasch ändern. Die Entscheidung über die Durchführung einer Reise liegt allein in Ihrer Verantwortung. Hinweise auf besondere Rechtsvorschriften im Ausland betreffen immer nur wenige ausgewählte Fragen. Gesetzliche Vorschriften können sich zudem jederzeit ändern, ohne dass das Auswärtige Amt hiervon unterrichtet wird. Die Kontaktaufnahme mit der zuständigen diplomatischen oder konsularischen Vertretung des Ziellandes wird daher empfohlen.

Das Auswärtige Amt rät dringend, die in den Reise- und Sicherheitshinweisen enthaltenen Empfehlungen zu beachten sowie einen entsprechenden Versicherungsschutz, z.B. einen Auslands-Krankenversicherungsschutz mit Rückholversicherung, abzuschließen. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass Ihnen Kosten für erforderlich werdende Hilfsmaßnahmen nach dem Konsulargesetz in Rechnung gestellt werden.

Auswärtiges Amt

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• Sicherheitshinweise

Wirtschaftspolitik

Stand: Mai 2012

Allgemeine Wirtschaftslage

Wenngleich Kenia als typisches Entwicklungsland in Sub-Sahara-Afrika gilt, nimmt das Land dennoch eine herausragende Stellung innerhalb von Ost-Afrika ein. Kenia ist die leistungsfähigste Volkswirtschaft in der EAC (East African Community) mit einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Höhe von mehr als 35 Milliarden US-Dollar (2011). Damit ist seine Volkswirtschaft genauso groß wie die der übrigen EAC-Mitglieder Tansania, Uganda, Burundi und Ruanda zusammen. Kenias Vorzüge sind seine exponierte Lage in der Region und eine liberale Wirtschaftsordnung mit gut entwickeltem Privatsektor. Für 2012 wird in etwa das gleiche Wirtschaftswachstum wie 2011 (rund 5 %) erwartet, 2010 betrug dieses 5,6% und 2009 in Folge der Wahlausschreitungen (2008/2009) und der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise nur 2,6%. Rund 50 Prozent der Bevölkerung leben unterhalb der Armutsgrenze (ca. 25 Prozent müssen mit weniger als 1 US-Dollar pro Tag auskommen). 60 Prozent der Bevölkerung der Hauptstadt Nairobi leben in Slums. Das Haushaltsdefizit und die Auslandsverschuldung stiegen auch 2011 weiter an. Der im Juni 2011 vorgestellte Haushaltsplan sieht eine weitere Verschuldung vor.

Kenias Wirtschaft verfügt über einen modernen formellen Sektor (Teile der Landwirtschaft, Tourismus, Dienstleistung) mit starker Exportorientierung (Tee, Kaffee, Schnittblumen und Gartenbau) und einem wachsenden informellen Sektor (ca. 40 Prozent der Beschäftigten).

Trotz Wahlausschreitungen, Wirtschaftskrise und Dürre erholt sich die Wirtschaft seit 2009 zunehmend, die positive Entwicklung setzte sich 2010 und auch 2011 fort. Die Einnahmen, v.a. in der Tourismus- und Blumenindustrie stiegen 2011 weiter an. Der Tourismus profitierte dabei auch von Besuchern aus sog. Schwellenländern. Ein starker Anstieg der Öl- und Lebensmittelpreise führte im Herbst allerdings zu einer Inflationsrate von nahezu 20 % (berechnet nach einem kenianischen Warenkorb: hier wurden bestimmte, teure Produkte aus dem Warenkorb entfernt, um günstigere Inflationszahlen zu erzielen) und einer gleichzeitigen Abwertung des Schillings (im Oktober 2011 entsprach 1 EUR ca. 135 Schilling). Die Ölpreise sind in der Zwischenzeit wieder gesunken, auch der Kenianische Schilling hat sich seit Anfang des Jahres stabilisiert (1 EUR entspricht ca. 108 Ksh).

Wichtigste Wirtschaftszweige

Der wichtigste Wirtschaftssektor Kenias ist nach wie vor die Landwirtschaft (inklusive Fischerei und Forstwirtschaft), in der ca. 22 Prozent des BIP erwirtschaftet werden. Landwirtschaftliche Produkte (Gartenbau, Tee, Kaffee) sind Hauptexportgüter, wobei Tee wichtigstes Exportprodukt ist. Rund 70 Prozent der Bevölkerung leben von der Landwirtschaft.

Der bedeutendste Wirtschaftszweig im Dienstleistungssektor ist die Tourismusbranche, die neben der Tee- und Schnittblumenindustrie auch die Hauptdeviseneinnahmequelle des Landes bildet. Die Tourismusbranche setzte 2011 ihren positiven Trend fort und konnte sowohl erneut die Besucherzahlen als auch die Einnahmen deutlich steigern. Um dieses Wachstum weiter zu steigern, nimmt der Kenya Tourist Board regelmäßig an der ITB in Berlin teil und versucht in Asien und in Russland neue Märkte zu erschließen. Dafür ist es allerdings unabdingbar, dass die nächsten Wahlen friedlich verlaufen.

Außenhandel

Kenias Exporte sind in den letzten Jahren gestiegen und lagen 2011 bei rund 5,4 Milliarden US-Dollar. 2010 hatte der Handel mit anderen Ländern der EAC ein Volumen von mehr als 1,5 Milliarden US-Dollar. 24 Prozent der kenianischen Exporten entfallen dabei auf die EAC, während noch immer rund 26 Prozent der kenianischen Exporte in die EU gehen. Deutschland spielt hier mit einem Anteil von 123,1 Millionen Euro keine dominierende Rolle. Gartenbau, Tee, Kaffee und Re-Exporte auf Erdölbasis stellen die Hauptexportprodukte Kenias dar. Kenias Einfuhren stammen vor allem aus Indien, der VR China, den Vereinten Arabischen Emiraten, Südafrika, Saudi-Arabien und Japan. Importiert werden besonders Erdöl(-produkte), Autos, Maschinen und Chemikalien.

Mitgliedschaft in Wirtschaftsgruppierungen

Kenia ist Gründungsmitglied des Common Market für Eastern and Southern Africa COMESA (1993) und der East African Community EAC. Die regionale Kooperation in Ostafrika geht zurück bis ins Jahr 1917. 1999 wurde die 1977 zunächst gescheiterte EAC von Kenia zusammen mit Uganda und Tansania wiederbelebt, im Juli 2007 traten Burundi und Ruanda bei. Mit der Zeichnung des „Common Market Protocol" durch die EAC-Staaten am 25.09.2009 in Kampala ist man dem Ziel der Gründung einer Wirtschafts- und Währungsunion einen großen Schritt näher gekommen. Offiziell wurde damit ein gemeinsamer Binnenmarkt für ca. 130 Millionen Bürger aus den EAC-Staaten mit freiem Waren- und Personenverkehr ohne Grenzen und Beschränkungen eingeführt. Bei der Umsetzung des gemeinsamen Binnenmarktes gibt es allerdings erhebliche Schwierigkeiten; die Einführung einer gemeinsamen Währung ist auf unbestimmte Zeit ausgesetzt worden.

Umweltschutz

Kenia hat durch die Annahme der neuen Verfassung das „Recht auf saubere und gesunde Umwelt" als Grundrecht verankert. Die Verfassung enthält außerdem ein eigenes Kapitel zum Thema Umwelt und natürliche Resourcen. Doch schon vor dem Inkrafttreten der Verfassung hat die kenianische Regierung aktive Umweltpolitik betrieben. In der Vision 2030 hat die Regierung Umweltziele festgelegt, um zu erreichen, dass Kenia ein Land mit sauberer, sicherer und nachhaltiger Umwelt wird. Bis 2012 soll u.a. die Waldfläche von derzeit 3% auf 4% vergrößert sowie von negativen Umwelteinflüssen ausgelöste Krankheitsfälle halbiert werden. Kenia ist zudem IRENA – einer internationalen Initiative der Bundesregierung zur Förderung erneuerbarer Energie – beigetreten.

Die größten Umweltprobleme stellen die Luftverschmutzung, Abfallbeseitigung und -verbrennung, Bodenschutz sowie der illegale Holzeinschlag dar. Der Waldbestand des Landes ist mittlerweile auf 1,7 Prozent der Gesamtfläche geschrumpft, in besonders dramatischer Weise etwa im Mau Forest in Zentral-Kenia. Dieser Entwicklung versucht die Regierung mit einem Umsiedlungs- und Wiederaufforstungsprogramm entgegenzuwirken. Auch das von Wangari Maathai gegründete "Green Belt Movement" engagiert sich auch nach ihrem Tod weiter bei der Aufforstung insbesondere im Mau Forest. Um die zunehmenden Umweltprobleme angehen zu können, wurde 1999 die "National Environmental Management Authority (NEMA)" eingesetzt.

Der Schutz der natürlichen Umwelt ist für Kenia von großer wirtschaftlicher Bedeutung, besonders im Tourismus. Das Land verfügt weltweit über die höchste Konzentration geschützter Nationalparks (59). Mit dem Erlös von hohen Parkeintrittsgebühren wird durch Parkwächter versucht, die Nationalparks zu schützen und den Wildtierbestand zu erhalten. Gleichwohl wird regelmäßig in diese Nationalparks und auch in die sog. „Conservancies" immer wieder eingedrungen, um sie für die Viehwirtschaft von Nomaden (Massai) zu nutzen, bzw. werden Elefanten und Nashörner von Wilderern abgeschossen, um das Elfenbein teuer zu verkaufen .

Kenia ist Sitzstaat des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP) und regelmäßig Gastgeber wichtiger Konferenzen im Umweltbereich.

Wirtschaftsdatenblatt Kenia

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Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 

Beziehungen zu Deutschland

Stand: Mai 2012

Politische Beziehungen

Deutschland pflegt traditionell enge und partnerschaftliche Beziehungen zu Kenia, die auf einem breiten Austausch im politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Bereich gründen. Deutschland war der erste Staat, der Kenia nach der Unabhängigkeit (1963) völkerrechtlich anerkannte. Der regionalpolitische Stellenwert macht Kenia zu einem wichtigen Ansprechpartner in einer von zahlreichen Krisen gezeichneten Region (Somalia, Südsudan, Große Seen). Kenia ist Schwerpunktland der deutschen entwicklungspolitischen Zusammenarbeit, indem alle wichtigen deutschen EZ-Träger vertreten sind. Deutsche Medien sowie die Mehrzahl der deutschen politischen Stiftungen unterhalten in Nairobi Regionalbüros. Neben der Botschaft in Nairobi ist Deutschland in Kenia durch einen Honorarkonsul in der Küstenmetropole und Hafenstadt Mombasa vertreten.

Wirtschaftsbeziehungen

Die kenianische Wirtschaft ist im Aufschwung, für 2012 wird mit einem Wirtschaftswachstum wie 2011 von rund 5% gerechnet. Trotz der angespannten Sicherheitslage entlang der Grenze zu Somalia hält der Boom im Tourismus an, 2011 kamen mehr als 1,2 Millionen ausländische Gäste, davon knapp 70.000 deutsche Touristen. Dies stellt erneut einen Anstieg im Vergleich zu den Vorjahren dar (2010: 1,095 Millionen), was sich auch an den deutlich gestiegenen Einnahmen von 1,18 Milliarden USD widerspiegelt.

Das deutsche wirtschaftliche Interesse an Kenia hat sich über die letzten Jahre leicht verstärkt, weitere Firmen aus Deutschland haben sich angesiedelt. Die Einfuhren von Kenia nach Deutschland beliefen sich im Jahr 2011 auf 123,1 Millionen € (2010: 94 Millionen €). Deutsche Ausfuhren nach Kenia betrugen 2011 247,6 Millionen € (2010: 283,9 Millionen €). Wichtigste deutsche Exportgüter nach Kenia sind Solar- und Windtechnik, Maschinen, chemische und pharmazeutische Erzeugnisse sowie Kfz. Deutschland importiert aus Kenia insbesondere Schnittblumen, Tee, Kaffee und Gemüse.

Kenia und Deutschland unterschrieben 1979 ein Doppelbesteuerungsabkommen und 2000 ein Investitionsschutzabkommen. Im November wird die "German Business Association" ihr 25-jähriges Bestehen feiern. Messe Frankfurt hat 2011 ein Regionalbüro in Nairobi eröffnet. Neben der GBA wird seit März 2012 die deutsche Wirtschaft durch einen Delegierten vertreten.

Kulturelle Beziehungen

Wissenschaftliche Zusammenarbeit, Stipendien und Sportförderung bilden Schwerpunkte der kulturpolitischen Kooperation. Seit Januar 1988 wird Deutsch an mittlerweile 58 kenianischen Oberschulen unterrichtet. Das Goethe-Institut in Nairobi leistet eine von den kenianischen Partnern geschätzte Arbeit im Bereich Förderung der deutschen Kultur und Sprache und feierte im Jahr 2003 sein 40-jähriges Bestehen in Kenia. Die Botschaftssprachkurse in Mombasa decken die dortige Nach­frage nach qualifiziertem Deutschunterricht, die infolge des Tourismus an der Küste besonders hoch ist. Das Regionalbüro des DAAD in Nairobi unterstützt Studienaufenthalte von Kenianern in unterschiedlichen Programmen, vor allem für die Förderung von Promotionsvorhaben. So reisen - vermittelt über den DAAD - ca. 80 Studenten und Postgraduierte im Jahr nach Deutschland.

Die Deutsche Schule in Nairobi mit ca. 170 Schülern und angeschlossenem Internat führt als deutschsprachige Auslandsschule bis zum Abitur. Neben einem Stipendienprogramm für Kenianer hat die Deutsche Schule 2007/2008 den zweisprachigen Unterricht ausgeweitet und zum Schuljahr 2011/2012 die deutsche internationale Abiturprüfung (diap) als Abschluss eingeführt, um die Schule auch für kenianische und Schüler der internationalen Gemeinde attraktiver zu machen. Derzeit erwägt die Schule, das International Baccalaureate (IB) als weiteren Abschluss einzuführen. Zudem erfüllt die Schule eine wichtige Servicefunktion für deutschsprachige Experten, Wirtschaftsvertreter und Botschaftsangehörige in ganz Ostafrika und feierte im Oktober 2009 ihr 40-jähriges Bestehen in Nairobi. Im März 2010 wurde in der Schule außerdem ein „Ressourcenzentrum" eröffnet, dass als kulturelles Austauschzentrum der Qualifizierung von Deutschlehrern und -schülern aus dem ostafrikanischen Raum dienen soll.

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 

Kenia

Stand: Mai 2012

Ländername: Republik Kenia / Republic of Kenya

Klima: tropisch (Küste), semi-arid und arid (Norden, Nordosten), sub-tropisch (Hochland/Zentrum)

Lage: 34 bis 42 Grad östlicher Länge, 5 Grad nördlicher bis 5 Grad südlicher Breite

Größe: 580.367 qkm

Hauptstadt (Einwohnerzahl): Nairobi (rd. 3 Millionen)

Bevölkerung: 41 Mio. (Stand Juli 2011, im Vergleich 2007: 37,2 Mio.); ethnische Zusammensetzung: Bantu (65%, darunter u.a. Kikuyu (20%), Luhya (14%), Kamba (11%) etc., Niloten (ca. 30%, darunter u.a. Luo (13%), Kalenjin (12%), Massai (1,6%) u.a.), ca. 80.000 Bewohner asiatischer Abstammung, 60.000 Einwohner europäischer Abstammung

Landessprachen: Englisch, Kiswahili und zahlreiche sog. „vernacular languages" (Stammessprachen)

Religionen/Kirchen: 70 Prozent Christen (26,5 Prozent Anglikaner, 26,4 Prozent Katholiken, 2,5 Prozent Orthodoxe), viele Christen evangelikal engagiert, außerdem zahlreiche christliche Denominationen wie die Pfingstgemeinde (drittgrößte christliche Gemeinschaft); 20 Prozent Muslime, 10 Prozent Naturreligionen; ferner Hindus, Jainas, Sikhs

Nationaltag: 12. Dezember (Unabhängigkeitstag, "Jamhuri Day")

Unabhängigkeit: 12. Dezember 1963

Staatsform/Regierungsform: Präsidialrepublik;

Staatsoberhaupt: Staatspräsident (gleichzeitig Oberkommandierender der Streitkräfte) S.E. Honorable Mwai KIBAKI, C.G.H., M.P. (seit 20.12.2002)

Vertreter: Vizepräsident Honorable Stephen Kalonzo MUSYOKA (seit 10.01.2008)

Regierungschef: Premierminister Right Honorable Raila Amollo ODINGA M.P. Allerdings ist seit August 2010 die neue Verfassung in Kraft, die das erst 2008 etablierte Amt des Premierministers wieder abgeschafft hat, so dass der aktuelle Premierminister sein Amt nur bis zu den nächsten Wahlen ausübt.

Außenminister: Außenminister Honorable Samson Kegeo ONGERI, M.P.

Parlament: Mit der neuen Verfassung von August 2010 wurde ein Zweikammersystem eingeführt, das mit den nächsten Wahlen umgesetzt werden wird. Das Parlament besteht danach aus der „National Assembly", einem Abgeordnetenhaus mit 290 Sitzen und aus dem „Senate", einem Oberhaus, in dem die neuen 47 Verwaltungsbezirke („counties") vertreten sind. Die Independent Electoral and Boundaries Commission (IEBC) hat inzwischen die Grenzen der neuen Verwaltungsbezirke festgelegt, allerdings sind deren Vertreter noch nicht benannt. Aktueller Sprecher der „National Assembly" ist Honorable Kenneth Otiato MARENDE (seit 15.01.2008). Die letzten Parlamentswahlen, noch im Einkammersystem, fanden am 27.12.2007 statt; die nächsten Wahlen werden voraussichtlich in der ersten Jahreshälfte 2013 stattfinden.

Regierungsparteien: Große Koalition, im Wesentlichen bestehend aus Party of National Unity (PNU), in der die Kenya African National Union (KANU) mit Sonderstatus fortbesteht, sowie der Orange Democratic Movement (ODM) und dessen Absplitterung ODM-Kenya. Das politische System bleibt stark von einzelnen Persönlichkeiten und deren ethnisch geprägtem Unterbau beeinflusst.

Opposition: Die Große Koalition bestimmt den politischen Alltag, eine wirkliche "Opposition" existiert nicht. Im Vorfeld der nächsten Wahlen in 2013 bilden sich derzeit neue Splitterparteien, deren Einfluss bislang jedoch gering ist.

Gewerkschaften: Central Organization of Trade Unions COTU (Dachverband) mit traditionell engen Verbindungen zur KANU. Es sind jedoch nur 25% der Arbeitnehmerschaft organisiert, folglich ist die Durchsetzungsfähigkeit begrenzt.

Verwaltungsstruktur des Landes: Seit Inkrafttreten der neuen Verfassung ist Kenia offiziell ein dezentral verwaltetes Land – mit der Einschränkung, dass die Dezentralisierung („devolution") in der Praxis noch umgesetzt werden muss. Der Zeitrahmen für die Umsetzung der Verfassungsregelungen über die Dezentralisierung beträgt zwischen ein und drei Jahren ab Inkrafttreten der neuen Verfassung, d.h. ab dem 27. August 2010. Die wichtigsten Verwaltungsebenen neben der Zentralregierung bilden nunmehr die 47 Bezirke („counties") mit ihren jeweiligen Vertretungen („county assemblies") und Verwaltungseinheiten („county governments").

Mitgliedschaft in internationalen Organisationen: Vereinte Nationen (VN, seit 1963), Afrikanische Union (AU), Ostafrikanische Gemeinschaft (EAC); Intergovernmental Authority on Development (IGAD)

Wichtigste Medien:  Rundfunk, Zeitungen und Fernsehen (letzteres nicht landesweit).
Rundfunk: Kenya Broadcasting Corporation (KBC) als staatlicher Rundfunk- und Fernsehsender, Nation Media Group Broadcasting Division (Easy-FM und Q-FM), Standard Group Radio (Radio Maisha), Royal Media Services Ltd. (Citizen Radio, Hot 96, diverse ethnische Sender (vernacular stations)), Capital FM sowie weitere kleinere Radiosender.
Zeitungen: Daily Nation (Tageszeitung, weitgehend unabhängig), The Standard (Tageszeitung, ursprünglich Moi-nahe und deshalb eher Anhänger der Opposition), The Nairobi Star (Tageszeitung, unabhängiges Boulevardblatt) sowie weitere, weniger bekannte Zeitungen; Wochenzeitung „The East African" (der Nation Media Group zugehörig) und täglich erscheinendes Wirtschaftsblatt „Business Daily" (ebenfalls der Nation Media Group zugehörig).
Fernsehsender: KBC als staatlicher Fernsehsender, Nation TV (Fernsehsender der Nation Media Group), KTN (Fernsehsender der Standard Group), Citizen TV (Fernsehsender der Royal Media Service Ltd.), K24, und weitere kleinere Sender.

Bruttoinlandsprodukt (BIP, 2010): ca. 32,16 Milliarden USD (2009: 30 Milliarden USD)

Pro-Kopf-BIP (2011) in Kaufkraftparitäten: ca. 1.706 USD (2010: 1.646 USD)

Wechselkurs (Durchschnittskurs Jan.-Mai 2012): 1 EUR = ca. 108 Kenya Shilling (KSH)

Hinweis:

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 

Wirtschaft

Stand: Mai 2012 

Côte d’Ivoire ist ein tropisches Agrarland, der Rohstoffsektor (Erdöl, Erdgas, Gold, Mangan, Nickel) gewinnt jedoch zunehmend an Bedeutung. Wegen der blutigen Krise während der ersten vier Monate 2011 kam es im vergangenen Jahr zu einem Rückgang der Wirtschaftsleistung um 5%. Für 2012 wird damit gerechnet, dass sich die bereits eingesetzte wirtschaftliche Erholung fortsetzt und ein Wirtschaftswachstum von 8-9% erreicht wird.

Côte d’Ivoire trägt rund 40 Prozent zum BIP der westafrikanischen Wirtschafts- und Währungsunion (UEMOA) bei, das BIP pro Kopf ist das höchste Westafrikas. Côte d’ Ivoire ist der weltgrößte Kakaoproduzent und der größte Produzent von Robusta-Kaffee in Afrika. Ergänzt wurden diese traditionellen landwirtschaftlichen Einnahmequellen (neben Kakao/ Kaffee auch Baumwolle, Naturkautschuk, Palmöl, Holz und Früchte) in den vergangenen Jahren durch die Entdeckung von Öl- und Gasreserven vor der Küste. Investoren schätzen das gute Bildungsniveau der Eliten.

Durch die aus französischer Kolonialzeit herrührende feste Bindung der Landeswährung Franc CFA an den Euro herrscht eine relative Preisstabilität. Der Wechselkurs ist seit 1994 nicht mehr verändert worden und erlaubt dem Land, seine Produkte zu wettbewerbsfähigen Preisen weltweit zu vermarkten.

Aktuelle Wirtschaftsentwicklung, konjunkturelle Lage

Das Bruttoinlandsprodukt betrug 2011 rund 16 Mrd. Euro und verteilte sich nach IWF-Schätzungen wie folgt: Konsum: 84,0 Prozent (davon 8,8 Prozent Staatsverbrauch; Konsum 2006: 80,1 Prozent), Außenbeitrag: 7,3 Prozent (2006: 10,5 Prozent), Bruttoinvestitionen: 8,7 Prozent (2006: 9,4 Prozent).

Die seit Juni 2011 im Amt befindliche Regierung legt  den Akzent ihrer Wirtschaftspolitik eindeutig auf die Stärkung des privaten Sektors. Außerdem sollen die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen durch den Ausbau der einst vorbildlichen, mittlerweile aber in die Jahre gekommenen Infrastruktur verbessert werden. Insbesondere sollen die Verkehrswege, die Energieerzeugung, das Gesundheitswesen, Schulen und Hochschulen sowie die für die Exportzolleinnahmen unentbehrlichen Häfen modernisiert werden. Im Rahmen von sog. Public-Private-Partnerships sollen Privatinvestoren für Großprojekte gewonnen werden, die für die Vorfinanzierung der Projektkosten langfristig an den Gewinnen beteiligt werden.

Struktur der Wirtschaft

Der Landwirtschaftssektor trägt rund 23 Prozent zum BIP bei, die Industrie 26 Prozent  und der Dienstleistungsbereich 51 Prozent. Durch den krisenbedingten Ausfall des gesamten Bankensektors ist vor allem der Handel und der Dienstleistungssektor in der ersten Jahreshälfte beeinträchtigt worden. Es wird davon ausgegangen, dass die Verluste bis Mitte 2012 aufgeholt werden können. 

Neben der in den letzten zehn Jahren stark gewachsenen Telekommunikationsbranche dürften sich in den kommenden Jahren vor allem die Bereiche Verkehr, Gesundheitswesen, Häfen und Bau wegen der von der Regierung angekündigten Infrastrukturmaßnahmen überdurchschnittlich entwickeln.

Unverändert liegt der größte Wettbewerbsvorteil von Côte d'Ivoire im Bereich der (auch landwirtschaftlichen) Rohstoffe. Die Rohstoffexporte machen Côte d’Ivoire zu einem der wenigen Länder Afrikas mit einem beständigem Außenhandelsüberschuss. Die wichtigsten Exportprodukte des Primärsektors sind Erdölprodukte, Kakao, Holz, Kaffee, Baumwolle, Kautschuk und Palmöl. Bedeutung haben daneben Fisch, Textilien, Zement und Tropenfrüchte.

Kakao und Kaffee

Kakao war lange die Hauptquelle der Exporteinnahmen (bis zu 40 Prozent der Exporterlöse). Mittlerweile ist die Bedeutung des Kakaos zugunsten des Erdölsektors zurückgegangen. 2007 betrug der Anteil von Kakaobohnen am Exporterlös gemäß IWF-Angaben lediglich 28,8 Prozent, der Anteil von Erdölprodukten 34,4 Prozent. 2007 wurden 1,2 Millionen Tonnen Kakao produziert, ein Minus von 12,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die Kaffeeproduktion ist dagegen laut IWF um 45,9 Prozent auf 170,8 Tausend Tonnen gestiegen.

Erdölprodukte

2011 betrug die Ölförderung im Durchschnitt 38.000 Fass/Tag. Die Regierung hat im vergangenen Jahr die Explorationsrechte für die vor der ivorischen Küste vermuteten Ölvorkommen an eine Reihe internationaler Ölfirmen vergeben. Bis 2022 soll die Produktion auf 250.000 Fass/Tag gesteigert werden. Auch die Gasförderung soll erhöht und für die Verstromung und für den Export in Nachbarländer verwendet werden.

Bergbau

Nachdem der Bergbau durch die Krise in den letzten zehn Jahren stagnierte, sollen nun neue Lizenzen vergeben werden, um private Bergbauinvestoren ins Land zu holen. Nennenswert sind Gold-, Mangan-, Nickel und Eisenvorkommen.

Wirtschaftsklima

Das von der Regierung vorgestellte Programm zur wirtschaftlichen Gesundung hat schon jetzt eine Aufbruchstimmung in der Geschäftswelt erzeugt. IWF und Weltbank halten das von der Regierung für 2012 verkündete Wachstumsziel von 8-9% für realistisch. Für die längerfristigen Aussichten wird es darauf ankommen, ob es tatsächlich gelingt, ausreichend Kapitalgeber anzulocken.

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 

Termine in der Zeit vom 24. Mai bis 03. Juni 2012

Außenminister Westerwelle

24.05.	Laudatio 10 Jahre Zentrum für Internationale Friedenseinsätze, Wasserwerk Berlin, Hohenzollerndamm 208 Grußwort und Empfang anlässlich der Verleihung des Henry-Kissinger-Preises, Auswärtiges Amt
25.05.	Vorstellung des „Außenlogos" mit Bundesminister Niebel, Bonn

Staatsminister Link

28.05.	Reise nach Laibach
29.05.	Rat für Allgemeine Angelegenheiten, Brüssel

Staatsministerin Pieper

24.05.

Grußwort zum Festakt „40 Jahre Gemeinsame Deutsch-Polnische Schulbuchkommission", Altstadtrathaus Braunschweig

Kultur- und Bildungspolitik

Stand: Mai 2012 

Das ivorische Bildungssystem ist in Struktur und Lehrinhalten stark dem französischen nachempfunden. Trotz obligatorischen Grundschulbesuches ist die Analphabetenrate mit über 50% noch immer hoch.

Die staatlichen Schulen leiden unter fehlenden Finanzmitteln. Es gibt jedoch einige wenige relativ gut ausgestattete staatliche und private Eliteschulen auf vergleichsweise hohem Niveau. Das Land verfügt über drei Universitäten. Die wichtigste Universität des Landes, die Universität Abidjan-Cocody, wurde während der jüngsten politischen Krise vorübergehend geschlossen und wird derzeit baulich komplett saniert und vergrößert. Nach zwei Jahren der Schließung soll die Universität im September 2012 wiedereröffnet werden. Um den seit vielen Jahren im Niedergang befindlichen Hochschulsektor zu rehabilitieren, sollen außerdem in den nächsten fünf Jahren drei weitere Hochschulen gegründet werden.

In Yamoussoukro arbeitet ein Polytechnikum mit sechs angegliederten Akademien („Grandes Ecoles"). Ein System praxisorientierter Berufsbildung fehlt.

Das Erziehungsministerium strebt eine Verbesserung des Bildungssystems und die Lösung von der totalen Ausrichtung auf das französische System an. Im Hochschulbereich steuert man - in Kooperation mit anderen Ländern in Westafrika - das so genannte LMD-System an (Licence, Master, Doctorat) in Annäherung an die Ausbildung in angelsächsischen Ländern.

Verkehrssprache ist Französisch, erste Fremdsprache ist Englisch (obligatorisch in der Sekundarstufe), zweite Spanisch (ca. 200.000 Schüler und 1.500 Studenten) oder Deutsch (178.000 Schüler, 800 Studenten). Es gibt über 60 einheimische afrikanische Sprachen.

Die Medienlandschaft ist vielfältig. Die wichtigsten Tageszeitungen sind "Fraternité Matin", "Le Jour", "Le Patriote", „Soir Info", "24 Heures", "Nord-Sud" und "Notre Voie". Darüber hinaus gibt es eine Vielzahl kleinerer Blätter unterschiedlicher Qualität. Die Medien sind fast alle parteipolitisch gebunden.

Hinweis

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Innenpolitik

Stand: Mai 2012

Politische Lage

Côte d’ Ivoire ist ein Zentralstaat mit der politischen Hauptstadt Yamoussoukro und der Wirtschaftsmetropole (und de-facto-Hauptstadt) Abidjan. Das Land ist in 58 Departments unterteilt. Wichtigste Verwaltungseinheiten auf örtlicher Ebene – vergleichbar den Landkreisen in Deutschland – sind die sous-préfectures. 

In umstrittenen Wahlen war am 26.10.2000 Laurent Gbagbo für fünf Jahre zum Präsidenten gewählt worden. Wegen der anhaltenden innenpolitischen Krise seit dem Bürgerkrieg 2002 fanden bis zum November 2010 keine Neuwahlen statt. Zur Beilegung der Krise wurde im Anschluss an das vom burkinischen Präsidenten Compaoré vermittelte Abkommen von Ouagadougou eine Allparteienregierung mit dem Ziel der Vorbereitung von Wahlen und der Wiederherstellung der Einheit des Landes gebildet. Gbagbo blieb geschäftsführend Präsident. 

Am 28.11.2010 fand schließlich der zweite Wahlgang der Präsidentschaftswahlen statt, aus dem der langjährige Rivale Gbagbos, Alassane Ouattara, mit 54 Prozent der Stimmen als Sieger hervorging. Nachdem der bisherige amtierende Amtsinhaber das Wahlergebnis nicht anerkennen wollte und sich unter Berufung auf den Verfassungsgerichtshof erneut als Präsident vereidigen ließ, verfiel das Land erneut in eine schwere politische Krise mit erheblichen Gewaltausbrüchen. 

Die internationale Gemeinschaft, die Afrikanische Union und afrikanische Regionalorganisationen hatten Ouattara sehr frühzeitig als legitimen Sieger der Wahl anerkannt. Die vielfältigen Bemühungen um eine friedliche Beilegung des Machtkampfs und einen freiwilligen Rücktritt Gbagbos blieben erfolglos. Ab Februar 2011 kam das wirtschaftliche und soziale Leben nach dem Zusammenbruch des Bankenwesens zum Erliegen. Das Land geriet an den Rand einer humanitären Katastrophe und eines erneuten Bürgerkriegs. Schließlich gelang es den vornehmlich aus Kombattanten der ehemaligen Rebellenarmee „Forces nouvelles" zusammengesetzten Unterstützern Ouattaras, Anfang April 2010 nach Abidjan einzudringen und am 11. April den früheren Präsidenten und seine Entourage festzunehmen. 

Seitdem hat sich die innenpolitische Lage beruhigt. Das Wirtschaftsleben und die Versorgungslage der Bevölkerung hat sich in kurzer Zeit normalisiert und es bestehen für 2012 gute Wachstumsaussichten. Die meisten der Bürgerkriegsvertriebenen sind mittlerweile in ihre Häuser zurückgekehrt, auch wenn sich  immer noch in Ghana und Liberia Flüchtlinge aus CIV aufhalten. 

Der frühere Präsident Gbagbo wurde an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag überstellt und erwartet dort ein Verfahren.

Präsident Ouattara hat am 1.6.2011 eine Regierung unter Premierminister Soro berufen. Am 11.12. 2011 und am 26.2.2012 wurde ein neues Parlament mit 253 Abgeordneten gewählt. Die Wahl erbrachte eine absolute Mehrheit an Sitzen für die Partei Ouattaras (RDR). Die Regierung des neuen Premierministers Ahoussou kann sich zudem auf die Partei des ehemaligen Präsidenten Bédié, den PDCI, stützen. Der FPI des früheren Präsidenten Gbagbo hat die Parlamentswahlen boykottiert. Neben der Aufarbeitung der Krisenjahre und der Versöhnung soll vor allem dem Ausbau der Infrastruktur und der Förderung des privaten Sektors Vorrang eingeräumt werden.

Rechtssystem

Das Rechtssystem basiert auf französischem Recht / Gewohnheitsrecht. Der oberste Gerichtshof entscheidet über die Revision in zivil-, straf- und verwaltungsrechtlichen Streitigkeiten und erfüllt die Funktion eines Verfassungsgerichts.

Religion und Ethnien

Laut Verfassung ist die Côte d’Ivoire ein laizistischer Staat. Die Bevölkerung besteht zu etwa 40 Prozent aus Muslimen, zu 30 Prozent aus Christen und zu 30 Prozent aus Anhängern traditioneller afrikanischer Religionen. In dem Land leben circa 60 Ethnien, die sich in fünf Kulturkreise gliedern lassen:

• 25 Prozent Akan-Gruppe (darunter Baoulé - vor allem im Zentrum des Landes und im Großraum Abidjan)
• 12 Prozent Kru (vorwiegend Bété - im Südwesten und im Zentrum)
• 11 Prozent Volta-Gruppe (hier vor allem Senoufou, im Norden ansässig)
• 10 Prozent Malinké (ebenfalls im Norden)
• 8 Prozent Mandé-Gruppe (im Westen).

Es wird geschätzt, dass von den rund 20 Millionen Einwohnern der Côte d’Ivoire bis zu 40 Prozent aus den Nachbarländern eingewandert sind bzw. von Einwanderern aus diesen Ländern abstammen.

Menschenrechte

Nachdem die Zahl und Intensität der Menschenrechtsverletzungen nach dem Abkommen von Ouagadougou in der politisch entspannteren Lage abgenommen hatten, kam es nach dem zweiten Präsidentschaftswahlgang erneut zu schwersten Menschenrechtsverletzungen, an der die Truppen und Sicherheitskräfte beider Seiten beteiligt waren. Insgesamt forderte die Krise bis zur Entscheidung des Machtkampfes im April 2011 den Tod von bis zu 3000 Personen. 1 Million Menschen wurden intern vertrieben. Seitdem hat sich die Menschenrechtslage insgesamt deutlich verbessert, wenngleich einzelne Übergriffe noch vorkommen. Ein besonderes Problem stellen hierbei Kombattanten der ehemaligen FN-Rebellen dar.

Die Aufarbeitung der Menschenrechtsverletzungen wird lange Zeit beanspruchen. Das Augenmerk richtet sich dabei u.a. auf die vom neuen Präsidenten geschaffene Kommission für Dialog, Wahrheit und Versöhnung unter Leitung des ehemaligen Premierministers Banny sowie auf den sogenannten „Republikanischen Dialog", der die verfeindeten politischen Gruppen außerhalb des Parlaments zusammenbringen soll.

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 

Beziehungen zu Deutschland

Stand: Mai 2012

Politische Beziehungen

Die politischen Beziehungen zwischen der Republik Côte d’Ivoire und der Bundesrepublik Deutschland sind traditionell freundschaftlich. Bundesregierung, EU und die internationale Staatengemeinschaft hatten gleich nach den Präsidentschaftswahlen am 28.11.2010 Alassane Ouattara als Wahlsieger und Präsidenten der Republik Côte d’Ivoire anerkannt, der sein Amt allerdings erst am 11.4.2011 nach der militärischen Niederringung des früheren Präsidenten Gbagbo antreten konnte. Die Beziehungen Deutschlands zu Côte d’Ivoire sind problemfrei und freundschaftlich.

Nach dem Ende der Nachwahlkrise haben im Oktober 2011 und im April 2012 Parlamentarierdelegationen des Deutschen Bundestags Côte d’Ivoire besucht und politische Gespräche geführt.

Wirtschaftliche Beziehungen

Im Handelsaustausch mit Deutschland steht Côte d'Ivoire in der Gruppe der schwarzafrikanischen Staaten bei den Einfuhren an dritter Stelle, bei den Ausfuhren an 11. Stelle. Die deutsche Einfuhr betrug 2011 wertmäßig rund 1 Milliarde Euro, die Ausfuhr nach Côte d' Ivoire rund 100 Millionen Euro. Von ivorischer Seite besteht großes Interesse an einer Intensivierung der Wirtschaftsbeziehungen mit Deutschland.

Entwicklungszusammenarbeit

Während der 1999 ausgebrochenen Krise hat Deutschland als einer der wenigen bilateralen Geber seine Entwicklungszusammenarbeit mit Côte d’Ivoire nicht eingestellt. Mit der Übernahme des Präsidentenamts durch einen demokratisch wieder legitimierten Präsidenten stehen die Chancen für eine Lösung der nun bald zehn Jahre dauernden politischen Krise, die zu einer de-facto-Teilung des Landes geführt hat, nicht schlecht. Damit dürften sich auch für die deutsche entwicklungspolitische Zusammenarbeit mit dem Land neue Chancen eröffnen.  

Kulturelle Beziehungen

Das Kulturprogramm und die Spracharbeit des Goethe-Instituts Abidjan  wird vom ivorischen Publikum mit großem Interesse angenommen. Außerdem kümmert sich eine vom DAAD entsandte Lektorin um die Betreuung der Germanistikstudenten an der Universität Cocody in Abidjan, die im September 2012 nach der krisenbedingten Schließung komplett renoviert wiedereröffnet wird. Mit der Universität Cocody gibt es darüber hinaus eine Universitätspartnerschaft mit der Universität Bamberg (Schwerpunkt Geschichte). Schließlich gibt es eine Städtepartnerschaft zwischen Reutlingen und der im Zentrum des Landes liegenden Stadt Bouaké. 

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 

Außenpolitik

Stand: Mai 2012

Grundlinien der Außenpolitik

Côte d'Ivoire ist von fünf Staaten umgeben - entsprechend ist die Außenpolitik des Landes auf Ausgleich mit den Nachbarn und Ausbau der Beziehungen bedacht. Als führende Wirtschaftsmacht des frankophonen Afrika spielte das Land außen- wie außenwirtschaftspolitisch seit der Unabhängigkeit 1960 eine hervorgehobene Rolle. Seit Ausbruch des Bürgerkriegs im September 2002 war die Außenpolitik nahezu ausschließlich auf den Friedensprozess und seine internationale Begleitung konzentriert.

Nach den Präsidentschaftswahlen am 28.11.2010 kam es zu einem blutigen Machtkampf und einer weitgehenden Isolierung des Regimes unter dem seit 2005 nur noch geschäftsführenden Präsidenten Gbagbo. Die internationale Gemeinschaft, Deutschland, EU und USA hatten danach sehr schnell den von der Unabhängigen Wahlkommission als Sieger festgestellten Alassane Ouattara als Präsidenten anerkannt, der am 11.4.2011 nach einem blutig verlaufenden Machtkampf auch de facto die Macht übernehmen konnte.

Ouattara und seine am 1.6.2011 einberufene und bei den Parlamentswahlen vom 11.12.2012 bestätigte Regierung haben in den ersten Monaten ihrer Amtszeit die jahrelange außenpolitische Zurückgezogenheit beendet und zahlreiche außenpolitische Initiativen gestartet. Unter anderem war Präsident Ouattara seitdem bereits mehrfach in Paris, Washington und hat bereits zahlreiche Reisen in die Nachbarstaaten und andere Länder Afrikas unternommen.

Mit geschätzten 25%-35% Prozent aus der Region stammenden Zuwanderern weist Côte d'Ivoire einen hohen Ausländeranteil auf. Dies hat auch außenpolitische Implikationen. Die in den 60er und 70er Jahren hochwillkommenen Arbeitskräfte gelten seit den 90er Jahren mit den aufkommenden wirtschaftlichen Problemen eher als Konkurrenten um knappe Arbeitsplätze und landwirtschaftlich gentutzes Land. Die Nationalitätenfrage und das Problem, wie mit den in Côte d’Ivoire lebenden Ausländern aus den Nachbarländern umgegangen wird, belastet auch das außenpolitische Verhältnis zu diesen Nachbarländern. Die Zuwanderer aus den Nachbarländern spielen wirtschaftlich für diese wegen der erheblichen Transfer-Zahlungen an die dort verbliebenen Familienangehörigen eine große Rolle.

Nach wie vor ist die ehemalige Kolonialmacht Frankreich – ungeachtet beträchtlicher Ambivalenz des Verhältnisses - ein wichtiger politischer und wirtschaftlicher Partner. Côte d’Ivoire bezieht einen Großteil seiner Importe aus Frankreich. Frankreich ist (außer für Kakao) wichtigster Abnehmer ivorischer Produkte. Auch der Löwenanteil der ausländischen Investionen kommt aus Frankreich und französische Unternehmen spielen beim Wiederaufbau der lange vernachlässigten Infrastruktur eine beherrschende Rolle.

Nach der Machtübernhame hat Frankreich dann einen Soforthilfekredit von 400 Mio. Euro gewährt. Es folgten ein bilateraler Schuldenerlass von 1 Mrd. Euro sowie das Versprechen, weitere 2 Mrd. Euro umzuschulden und für Projekte in noch zu definierenden Zielsektoren zu verwenden.

Nach der Beendigung der Krise sollen die noch im Lande befindlichen französischen LICORNE-Truppen allmählich reduziert werden. Am Ende sollen noch 300 Soldaten der Eliteeinheit im Land bleiben, die auch bei der militärischen Ausbildung und der noch anstehenden Reform des Militärs und des Sicherheitssektors helfen sollen.

Verhältnis zu den Nachbarn und zu internationalen Organisationen

Mit der Beendigung des Machtkampfs hat sich auch das Verhältnis zu den Nachbarstaaten verbessert. Hierzu trägt auch bei, dass die Milllionen zugewanderter Ausländer aus den Nachbarstaaten nun nicht mehr Zielscheibe fremdenfeindlicher Propaganda der Regierung sind.

Die neue Regierung hat eine verstärkte Reisediplomatie auch in die Nachbarstaaten begonnen und ist bemüht, die politischen Beziehungen zu diesen nachhaltig zu verbessern. Ein mit der zunehmenden Rückkehr allmählich abnehmendes Problem sind noch die nach Ghana und Liberia geflüchteten Ivorer.

Côte d’Ivoire ist Mitglied der westafrikanischen Wirtschafts- und Währungsgemeinschaft (UEMOA). Côte d’Ivoire ist außerdem Mitglied der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS, dessen Vorsitz Präsident Ouattara am 17.2.2012 übernommen hat, der Afrikanischen Union (AU) sowie der sog. Mano River Union MRU, einer bislang wenig in Erscheinung getretenen Kooperationsgemeinschaft mit Liberia, Sierra Leone und Guinea.

Hinweis

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